1.192 Jusi - Auf dem Berg

 

Verordnung des Regierungspräsidiums Stuttgart über das Naturschutzgebiet »Jusi - Auf dem Berg« vom 28. Dezember 1992 (GBl. v. 05.03.1993, S. 147).

 

Auf Grund von §§ 21, 58 und 64 des Naturschutzgesetzes (NatSchG) vom 21. Oktober 1975 (GBI S. 654), zuletzt geändert durch das Biotopschutzgesetz vom 19. November 1991 (GBI. S.701), und der §§ 22 und 33 des Landesjagdgesetzes (LJagdG) in der Fassung vom 20. Dezember 1978 (GBI. 1979 S. 12) wird verordnet:

 

§ 1 Erklärung zum Schutzgebiet

 

Die in § 2 näher bezeichneten Flächen auf dem Gebiet der Gemeinde Kohlberg und der Stadt Neuffen, Landkreis Esslingen, werden zum Naturschutzgebiet erklärt. Das Naturschutzgebiet führt die Bezeichnung »Jusi Auf dem Berg«.

 

§ 2 Schutzgegenstand

 

(1)Das Naturschutzgebiet hat eine Größe von rund 48,9 ha. Es umfaßt nach dem Stand vom 19. Juni 1990

auf dem Gebiet der Gemeinde Kohlberg, Gemarkung Kohlberg, die Flurstücke Nm.1493/1, 1721, 1722/1, 1722/2, 1723, 1724, 1725/1, 1725/2, 1493/2 teilweise,

auf dem Gebiet der Stadt Neuffen, Gemarkung Kappishäusern, die Flurstücke Nrn.90/1 - 90/4, 874/1, 874/2, 875/1, 875/2, 876/1, 876/2, 877/1-877/4, 879/1-879/5, 880, 881, 800 teilweise (Weg),

auf dem Gebiet der Stadt Neuffen, Gemarkung Neuffen, das Flurstück Nr.7034 teilweise.

 

 

(2) Das Schutzgebiet ist in einer Übersichtskarte des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 19. Juni 1990 im Maßstab 1:25000 schwarz umgrenzt und flächig rot angelegt sowie in einer Flurkarte des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 19. Juni 1990 im Maßstab 1:2500 schwarz umgrenzt und rot angeschummert eingetragen. Die Karten sind Bestandteil der Verordnung. Die Verordnung mit Karten wird beim Regierungspräsidium Stuttgart in Stuttgart und beim Landratsamt Esslingen in Esslingen auf die Dauer von drei Wochen, beginnend am achten Tag nach Verkündung dieser Verordnung im Gesetzblatt, zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten öffentlich ausgelegt.

 

(3) Die Verordnung mit Karten ist nach Ablauf der Auslegungsfrist bei den in Absatz 2 Satz 3 bezeichneten Stellen zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten niedergelegt.

 

§ 3 Schutzzweck

 

Schutzzweck ist:

·         die Erhaltung und Förderung einer vielfältig strukturierten, durch den Vulkanismus geprägten Landschaft mit Heideflächen, Gebüschzonen, Hecken, wärmeliebenden Säumen, Streuobstwiesen, extensiv genutzten artenreichen Wiesen, Äckern und einem naturnahen Laubwald als Lebensraum für eine Vielzahl zum Teil stark gefährdeter Pflanzen und Tiere;

·         die Erhaltung und Förderung der landschaftsbestimmenden Heide mit Kalkmagerrasen, einzelnen Gehölzgruppen, wärmeliebenden Säumen und Felsstandorten als Lebensraum zum Teil stark gefährdeter Pflanzen- und Tierarten;

·         die Erhaltung und Förderung der naturnahen Laubwälder, insbesondere des lichten Eichen-Elsbeerenwaldes, Seggenbuchenwaldes und Labkraut-Hainbuchenwaldes, mit ihrer jeweils typischen Strauch- und Krautschicht und die Erhaltung der für Vögel und Insekten wertvollen Altholzbestände.

 

§ 4 Verbote

 

(1) In dem Naturschutzgebiet sind alle Handlungen verboten, die zu einer Zerstörung, Beschädigung oder Veränderung des Schutzgebietes oder seiner Bestandteile, zu einer nachhaltigen Störung oder zu einer Beeinträchtigung der wissenschaftlichen Forschung führen können.

 

(2) Insbesondere ist verboten:

1.         bauliche Anlagen im Sinne der Landesbauordnung in der jeweils geltenden Fassung zu errichten oder der Errichtung gleichgestellte Maßnahmen durchzuführen;

2.         Straßen, Wege, Plätze oder sonstige Verkehrsanlagen anzulegen, Leitungen zu verlegen oder Anlagen dieser Art zu verändern;

3.         die Bodengestalt zu verändern;

4.         Entwässerungs- oder andere Maßnahmen vorzunehmen, die den Wasserhaushalt des Gebiets verändern, oder Gewässer zu verunreinigen;

5.         Abfälle oder sonstige Gegenstände zu hinterlassen oder zu lagern;

6.         Plakate, Bild- oder Schrifttafeln aufzustellen oder anzubringen;

7.         Pflanzen oder Pflanzenteile einzubringen, zu entnehmen, zu beschädigen oder zu zerstören;

8.         Tiere einzubringen, wildlebenden Tieren nachzustellen, sie mutwillig zu beunruhigen, sie zu fangen, zu verletzen oder zu töten oder Puppen, Larven, Eier oder Nester oder sonstige Brut-, Wohn- oder Zufluchtstätten dieser Tiere zu entfernen, zu beschädigen oder zu zerstören;

9.         die Art der bisherigen Grundstücksnutzung entgegen dem Schutzzweck zu ändern;

10.      zu zelten, zu lagern, Wohnwagen, sonstige Fahrzeuge oder Verkaufsstände aufzustellen oder motorgetriebene Schlitten zu benutzen;

11.      außerhalb der eingerichteten Feuerstelle auf der Hochfläche des Jusi Feuer anzumachen;

12.      ohne zwingenden Grund Lärm oder Luftverunreinigungen zu verursachen;

13.      Hängegleiter, Gleitschirme oder Ultraleichtflugzeuge zu starten oder zu landen;

14.      Modellflugzeuge oder andere Luftfahrzeuge in Betrieb zu nehmen;

15.      das Gebiet mit motorisierten Fahrzeugen zu befahren, die nicht der land- oder forstwirtschaftlichen Bewirtschaftung der Grundstücke dienen;

16.      markierte Wege und markierte Pfade zu verlassen, ausgenommen die Hochfläche des Jusi mit der bestehenden Schutzhütte und der eingerichteten Feuerstelle;

17.      zu reiten;

18.      das Gebiet mit Fahrrädern zu befahren;

19.      Ski sowie Grasski zu fahren;

20.      Erholungseinrichtungen, ausgenommen Holzbänke, aufzustellen;

21.      Hunde unangeleint und außerhalb von Wegen laufen zu lassen;

22.      Heideflächen zu düngen oder Biozide einzubringen sowie das Pferchen auf diesen Flächen;

23.      Bäume, insbesondere Obstbäume, ohne vernünftigen Grund zu fällen;

24.      fremdländische Gehölze sowie Nadelgehölze anzupflanzen oder Formhecken anzulegen;

25.      Bodenmaterial (z.B. Bodenerz, Basalttuff) zu entnehmen;

26.      Veranstaltungen abzuhalten.

 

§ 5 Zulässige Handlungen

 

(1) § 4 gilt nicht:

  1. für die ordnungsmäßige Ausübung der Jagd mit der Maßgabe, daß
    - die Jagdausübung schonend in Übereinstimmung mit dem Schutzzweck und unter Berücksichtigung wertvoller Pflanzenvorkommen erfolgt,
    - lediglich einfache Hochsitze aus naturbelassenen Hölzern so erstellt werden, daß das Landschaftsbild nicht beeinträchtigt wird,
    - keine weiteren Fütterungs- oder Kirrplätze errichtet und keine Wildäcker angelegt werden;

2.   für die ordnungsmäßige landwirtschaftliche Nutzung in der bisherigen Art und im bisherigen Umfang mit den sich aus § 4 Abs. 2 Nr. 2, 22 und 23 ergebenden Einschränkungen und mit der Maßgabe, daß für gefällte Obstbäume innerhalb eines Jahres hochstämmige Obstbäume nachgepflanzt werden;

3.   für die ordnungsmäßige forstwirtschaftliche Nutzung in der bisherigen Art und im bisherigen Umfang mit der Maßgabe, daß der öffentliche Wald auf dem Gebiet der Stadt Neuffen, Gemarkungen Kappishäusern und Neuffen, entsprechend der Schonwalderklärung der Körperschaftsforstdirektion Stuttgart vom 9. Juli 1992 bewirtschaftet wird;

4.   für die sonstige, bisher rechtmäßigerweise ausgeübte. Nutzung der Grundstücke, Gewässer, Straßen und Wege sowie der rechtmäßigerweise bestehenden Einrichtungen in der bisherigen Art und im bisherigen Umfang sowie deren Unterhaltung und Instandsetzung, soweit in Absatz 2 nichts anderes bestimmt ist;

5.   für Pflegemaßnahmen, die von der höheren Naturschutzbehörde oder der von ihr beauftragten Stelle - im Wald im Einvernehmen mit der Forstverwaltung - angeordnet werden;

6.   für behördlich angeordnete oder zugelassene Beschilderungen.

 

(2) 1. § 4 Abs. 2 Nr. 11, 15 und 26 gilt nicht für die traditionellen Veranstaltungen auf der Hochfläche des Jusi in der bisherigen Art und im bisherigen Umfang;

2. § 4 Abs. 2 Nr. 14 und 16 gilt nicht für den Betrieb von Segelflugmodellen mit einem Gewicht bis 5 kg in der bisherigen Art und im bisherigen Umfang, soweit er mit schriftlicher Zustimmung des Grundstückseigentümers im Einvernehmen mit der höheren Naturschutzbehörde ausgeübt wird;

3. § 4 Abs. 2 Nr. 16, 19 und 20 gilt nicht für die Ausübung des Wintersports und den Betrieb eines mobilen Skiliftes in der bisherigen Art und im bisherigen Umfang mit der Maßgabe, daß eine ausreichende Schneedecke vorhanden ist und Pflanzen oder Boden nicht geschädigt werden.

 

§ 6 Schutz- und Pflegemaßnahmen

 

Schutz- und Pflegemaßnahmen werden in einem Pflegeplan oder durch Einzelanordnungen der höheren Naturschutzbehörde - im Wald im Einvernehmen mit der Forstverwaltung - festgelegt.

 

§ 7 Befreiungen

 

Von den Vorschriften dieser Verordnung kann nach § 63 NatSchG Befreiung erteilt werden.

 

§ 8 Ordnungswidrigkeiten

 

(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 64 Abs. 1 Nr. 2 NatSchG handelt, wer in dem Naturschutzgebiet vorsätzlich oder fahrlässig eine der nach § 4 in Verbindung mit § 5 dieser Verordnung verbotenen Handlungen vornimmt.

 

(2) Ordnungswidrig im Sinne des § 33 Abs. 2 Nr. 4 LJagdG handelt, wer in dem Naturschutzgebiet vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Nr. 1 dieser Verordnung die Jagd ausübt.

 

§ 9 Inkrafttreten

 

(1)Diese Verordnung tritt am Tage nach Ablauf der Auslegungsfrist in Kraft.

(2) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten

·         die Verordnung des Kultusministers zum Schutze des Landschaftsteils »Erkenbrechtsweiler Berghalbinsel (mit Hörnle und Jusi)« vom 25. Oktober 1939, veröffentlicht im Regierungsanzeiger Nr. 124 vom 28. Oktober 1939,

·         die Landschaftsschutzverordnung »Albtrauf Kohlberg« des Landratsamtes Esslingen vom 10. Juli 1984, veröffentlicht im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kohlberg vom 3. August 1984,

·         die Verordnung des Landratsamtes Esslingen zur einstweiligen Sicherstellung des geplanten Landschaftsschutzgebietes »Neuffen, auf Gemarkungen Neuffen und Kappishäusern« vom 12. Juni 1992, veröffentlicht im Neuffener Stadtanzeiger vom 10. Juli 1992,

für den räumlichen Geltungsbereich dieser Verordnung außer Kraft.

 

STUTTGART, den 28. Dezember 1992

In Vertretung

DR. RAPP