2.201 Betzenbuckel

 

Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe über das Natur- und Landschaftsschutzgebiet "Betzenbuckel" (Gemeinden Heimsheim, Friolzheim und Tiefenbronn, Enzkreis) vom 18. April 1996 (GBl. v. 07.06.1996, S. 389), VO 01.08.1997 (Änd.; GBl. v. 26.09.1997, S. 397).

 

Auf Grund der §§ 21 näher bezeichneten Flächen auf dem Gebiet der Gemeinde Heimsheim, Gemarkung Heimsheim, der Gemeinde Friolzheim, Gemarkung Friolzheim und der Gemeinde Tiefenbronn, Gemarkung Mühlhausen an der Würm (Enzkreis) werden zum Natur- und Landschaftsschutzgebiet erklärt. Das Natur- und Landschaftsschutzgebiet führt die Bezeichnung "Betzenbuckel".

 

Allgemeine Vorschriften

 

§ 1 Erklärung zum Schutzgebiet

 

Die in § 2 näher bezeichneten Flächen auf dem Gebiet der Gemeinde Heimsheim, Gemarkung Heimsheim, der Gemeinde Friolzheim, Gemarkung Friolzheim und der Gemeinde Tiefenbronn, Gemarkung Mühlhausen an der Würm (Enzkreis) werden zum Natur- und Landschaftsschutzgebiet erklärt. Das Natur- und Landschaftsschutzgebiet führt die Bezeichnung "Betzenbuckel".

 

§ 2 Schutzgegenstand

 

(1) Das Natur- und Landschaftsschutzgebiet hat eine Größe von rund 222 ha. Davon entfallen auf das Naturschutzgebiet rund 154 ha, auf das Landschaftsschutzgebiet rund 68 ha.

(2) Das Naturschutzgebiet umfaßt die Erhebung des namensgebenden Berges "Betzenbuckel" und die von Halbtrockenrasen geprägten Flächen im Gewann "Am Galgen", ferner Teile der Gewanne "Steinkläffle, Dünnberg, Rauhenäcker, Äußeres Betzenlöchle, Unter dem Mittelberg, Hölderle, Wanne, Glatzen, Ulrichsgrund, Hofstatt, Beim Birkle, Hägnach und Am Galgen" befinden sich vollständig im Naturschutzgebiet.

 

(3) Das dem Naturschutzgebiet dienende Landschaftsschutzgebiet findet seine nördliche Grenze zwischen Autobahn und Naturschutzgebiet sowie dem Wald Betzenlöchle und der Ortsbebauung (Gewerbegebiet Steinäcker). Die westliche Grenze liegt zwischen dem Seegraben und dem Naturschutzgebiet. Im Süden beinhaltet das Landschaftsschutzgebiet die Gewanne bzw. Teile der Gewanne Kalkofen, Roßweide und Hägnach.

 

(4) Die genaue Grenzziehung ist den Detailkarten zu entnehmen.

 

(5) Die Grenzen des Natur- und Landschaftsschutzgebietes sind in einer Übersichtskarte im Maßstab 1:25000 mit durchgezogener roter Linie (Naturschutzgebiet) und mit durchgezogener grüner Linie (Landschaftsschutzgebiet) sowie in sechs Detailkarten im Maßstab 1:2500 mit durchgezogener grüner, flächig schwarz punktierter Linie (Landschaftsschutzgebiet) eingetragen. Die Karten sind Bestandteil dieser Verordnung. Die Verordnung mit Karten wird beim Regierungspräsidium Karlsruhe und beim Landratsamt Enzkreis in Pforzheim auf die Dauer von zwei Wochen, beginnend am Tag nach Verkündung dieser Verordnung im Gesetzblatt, zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten öffentlich ausgelegt.

 

NATURSCHUTZGEBIET

§ 3 Schutzzweck

 

Schutzzweck des Naturschutzgebietes ist:

1.            Die Erhaltung und Förderung der Fluren und Wälder mit den trockenen Wuchsorten und Schafweiden sowie den sonstigen Fluranteilen auf dem "Betzenbuckel" und in den Hanglagen des "Betzenbuckels" und des Gewannes "Am Galgen" mit ihrer vegetationskundlich und floristisch typischen und bedeutsamen Ausstattung;

2.            die Erhaltung und Förderung einer artenreichen Nutzungsvielfalt als Lebensraum der typischen Faunen und Rückzugsgebiet für Brutvögel, Nahrungsgäste und Zugvogelarten;

3.            die Erhaltung und Förderung einer extensiv genutzten Flur mit artenreichen Hecken, mit verschiedenartigen Mähwiesen, Streuobstbeständen, Weiden, Halbtrockenrasen, Lesesteinhaufen und -riegeln, mit Ödland und kleinen Waldstücken als typischen Bestandteilen der Muschelkalklandschaft;

4.            die Erhaltung und Förderung der Hecken- und Waldsaumgesellschaften als ökologisch wichtige Übergangsbereiche für Fauna und Flora.

 

§ 4 Verbote

 

(1) In dem Naturschutzgebiet sind alle Handlungen verboten, die zu einer Zerstörung oder Veränderung im Schutzgebiet oder seines Naturhaushalts oder zu einer Beeinträchtigung der wissenschaftlichen Forschung führen oder führen können.

 

(2) Insbesondere ist verboten:

1.            bauliche Anlagen im Sinne der Landesbauordnung zu errichten oder der Errichtung gleichgestellte Maßnahmen durchzuführen;

2.            Straßen, Wege, Plätze oder sonstige Verkehrsanlagen anzulegen, Leitungen zu verlegen oder Anlagen dieser Art zu verändern;

3.            die Bodengestalt zu verändern, insbesondere durch Auffüllungen oder Abgrabungen;

4.            fließende oder stehende Gewässer anzulegen, zu beseitigen oder zu verändern sowie Entwässerungs- oder andere Maßnahmen vorzunehmen, die den Wasserhaushalt verändern;

5.            Abfälle oder sonstige Gegenstände zu hinterlassen oder zu lagern;

6.            Plakate, Bild- oder Schrifttafeln aufzustellen oder anzubringen, mit Ausnahme behördlich zugelassener Beschilderungen;

7.            Pflanzen oder Pflanzenteile einzubringen, zu entnehmen, zu beschädigen oder zu zerstören;

8.            Tiere einzubringen, wildlebenden Tieren nachzustellen, sie mutwillig zu beunruhigen, sie zu fangen, zu verletzen oder zu töten oder Puppen, Larven, Eier oder Nester oder sonstige Brut-, Wohn- oder Zufluchtstätten dieser Tiere zu entfernen, zu beschädigen oder zu zerstören;

9.            die Art der bisherigen Grundstücksnutzung entgegen dem Schutzzweck zu ändern;

10.        zu zelten, zu lagern, Wohnwagen oder Verkaufsstände aufzustellen oder Kraftfahrzeuge abzustellen;

11.        Feuer anzumachen oder zu unterhalten;

12.        Lärm, Luftverunreinigungen oder Erschütterungen zu verursachen;

13.        die Wege zu verlassen;

14.        die Wege zu befahren; zulässig sind Fahrräder und Krankenfahrstühle;

15.        Luftfahrzeuge, insbesondere Luftsportgeräte und Flugmodelle zu betreiben;

16.        Dauergrünland oder Dauerbrache umzubrechen;

17.        Pflanzenschutzmittel oder Düngemittel zu verwenden;

18.        zu reiten, außer auf besonders ausgewiesenen Wegen;

19.        Hunde frei laufen zu lassen.

 

§ 5 Zulässige Handlungen

 

(1) Die Verbote des § 4 gelten nicht für die:

1.            ordnungsgemäße landwirtschaftliche Bodennutzung in der bisherigen Art und im bisherigen Umfang mit der Maßgabe, dass
a) die Bodengestalt nicht verändert wird;
b) durch Entwässerungs- oder andere Maßnahmen der Wasserhaushalt nicht verändert wird;
c) Dauergrünland oder Dauerbrache nicht umgebrochen wird;
d) Pflanzenschutzmittel nur auf Ackerland unter Beachtung der Pflanzenschutzanwendungsverordnung verwendet werden;
e) Bäume, Hecken, Gebüsche sowie Böschungen nicht beseitigt oder zerstört werden (Pflegeschnitte sind erlaubt, abgängige Obstbäume können durch entsprechende Neupflanzung ersetzt werden);
das Recht, die landwirtschaftliche Nutzung wieder aufzunehmen, die auf Grund vertraglicher Bewirtschaftsbeschränkungen oder der Teilnahme an einem Extensivierungs- oder Stillegungsprogramm zeitweise eingeschränkt oder aufgegeben war, bleibt unberührt;

2.            ordnungsgemäße Ausübung der forstwirtschaftlichen Bodennutzung in der bisherigen Art und im bisherigen Umfang mit der Maßgabe, daß bei der Wiederbestockung nur standortheimische Arten verwendet bzw. bei der Naturverjüngung gefördert werden und bei der Verjüngung der Bestände kleinflächig vorgegangen wird;

3.            ordnungsgemäße Ausübung der Jagd mit der Maßgabe, daß
a) Hochsitze nur landschaftsgerecht und außerhalb von trittempfindlichen Bereichen errichtet werden;
b) keine Futterstellen eingerichtet werden;
c) Kirr- und Luderplätze nur im Wald oder am Waldrand eingerichtet werden.

 

(2) Unberührt bleibt auch die sonstige bisher rechtmäßigerweise ausgeübte Nutzung der Grundstücke, Gewässer, Straßen und Wege sowie der rechtmäßigerweise bestehenden Einrichtungen in der bisherigen Art und im bisherigen Umfang sowie deren Unterhaltung und Instandsetzung.

 

LANDSCHAFTSSCHUTZGEBIET

§ 6 Schutzzweck

 

Schutzzweck des Landschaftsschutzgebietes ist die Erhaltung angrenzender Lebensräume für die im Naturschutzgebiet vorkommenden Tier- und Pflanzenarten sowie die Sicherung und Gestaltung des landschaftlichen Erscheinungsbildes der Kulturlandschaft im Heckengäu als notwendige Ergänzung und Puffer für das Naturschutzgebiet. Dabei soll eine naturgemäße Gestaltung der Gewässer und ihrer Ufer angestrebt werden.

 

§ 7 Verbote

 

In dem Landschaftsschutzgebiet sind alle Handlungen verboten, die den Charakter des Gebietes verändern oder dem Schutzzweck zuwiderlaufen, insbesondere, wenn dadurch

1.            der Naturhaushalt geschädigt,

2.            die Nutzungsfähigkeit der Naturgüter nachhaltig gestört;

3.            eine geschützte Flächennutzung auf Dauer geändert,

4.            das Landschaftsbild nachhaltig geändert oder die natürliche Eigenart der Landschaft auf andere Weise beeinträchtigt oder

5.            der Naturgenuß oder der besondere Erholungswert der Landschaft beeinträchtigt wird.

 

§ 8 Erlaubnisvorbehalt

 

(1) Handlungen, die den Charakter des Landschaftsschutzgebietes verändern oder dem Schutzzweck zuwiderlaufen können, bedürfen der schriftlichen Erlaubnis der unteren Naturschutzbehörde.

 

(2) Der Erlaubnis bedarf es insbesondere:

1.            bauliche Anlagen im Sinne der Landesbauordnung in der jeweils gültigen Fassung zu errichten oder der Errichtung gleichgestellte Maßnahmen durchzuführen;

2.            Straßen, Wege, Plätze oder andere Verkehrsanlagen anzulegen, Leitungen zu verlegen oder Anlagen dieser Art zu verändern;

3.            Stätten für Sport und Spiel anzulegen oder zu verändern;

4.            die Bodengestalt zu verändern, insbesondere durch Auffüllungen und Abgrabungen;

5.            fließende oder stehende Gewässer anzulegen, zu beseitigen oder zu verändern;

6.            Gegenstände zu lagern, soweit sie nicht zur zulässigen Nutzung des Grundstücks erforderlich sind;

7.            Plakate, Bild- oder Schrifttafeln aufzustellen oder anzubringen, mit Ausnahme behördlich zugelassener Beschilderungen;

8.            die Art der bisherigen Grundstücksnutzung wesentlich zu ändern;

9.            zu zelten, zu lagern, Wohnwagen oder Verkaufsstände aufzustellen;

10.        Motorsport zu betreiben;

11.        Dauergrünland oder Dauerbrache umzubrechen;

12.        Pflanzenschutzmittel oder Düngemittel außerhalb von land- und forstwirtschaftlich genutzten Grundstücken zu verwenden;

13.        landschaftsbestimmende Bäume, Hecken, Gebüsche sowie Böschungen zu beseitigen oder zu zerstören.

 

(3) Die Erlaubnis ist zu erteilen, wenn die Handlung Wirkungen der in § 7 genannten Art nicht zur Folge hat oder solche Wirkungen durch Auflagen oder Bedingungen abgewendet werden können. Sie kann mit Auflagen, Bedingungen, befristet oder widerruflich erteilt werden, wenn dadurch erreicht werden kann, daß die Wirkungen der Handlung dem Schutzzweck nur unwesentlich zuwiderlaufen.

 

(4) Die Erlaubnis wird durch eine nach anderen Vorschriften notwendige Gestattung ersetzt, wenn diese im Einvernehmen mit der unteren Naturschutzbehörde ergangen ist.

 

§ 9 Zulässige Handlungen

 

(1) Die Verbote und Erlaubnisvorbehalte der §§ 7 und 8 gelten nicht für die:

1.            ordnungsgemäße landwirtschaftliche Bodennutzung, mit der Maßgabe, daß
a) die Bodengestalt nicht verändert wird;
b) Dauergrünland oder Dauerbrache nicht umgebrochen wird;
c) landschaftsbestimmende Bäume, Hecken, Gebüsche sowie Böschungen nicht beseitigt oder zerstört werden; das Recht, die landwirtschaftliche Nutzung wieder aufzunehmen, die auf Grund vertraglicher Bewirtschaftungsbeschränkungen oder der Teilnahme an einem Extensivierungs- oder Stillegungsprogramm zeitweise eingeschränkt oder aufgegeben war, bleibt unberührt;

2.            ordnungsgemäße forstwirtschaftliche Nutzung;

3.            ordnungsgemäße Ausbildung der Jagd.

 

(2) Unberührt bleibt auch die Unterhaltung und Instandsetzung rechtmäßigerweise bestehender Einrichtungen.

 

SCHLUSSVORSCHRIFTEN

§ 10 Schutz- und Pflegemaßnahmen

 

Schutz- und Pflegemßnahmen werden durch die höhere Naturschutzbehörde in einem Pflegeplan oder durch Einzelanordnung festgelegt. Die §§ 4, 7 und 8 dieser Verordnung sind insoweit nicht anzuwenden.

 

§ 11 Befreiungen

 

Von den Vorschriften dieser Verordnung kann nach § 63 NatSchG im Naturschutzgebiet von der höheren Naturschutzbehörde, im Landschaftsschutzgebiet von der unteren Naturschutzbehörde Befreiung erteilt werden.

 

§ 12 Ordnungswidrigkeiten

 

Ordnungswidrig im Sinne des § 64 Abs. 1 Nr. 2 NatSchG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

1.            im Naturschutzgebiet nach § 4 dieser Verordnung verbotene Handlungen vornimmt,

2.            im Landschaftsschutzgebiet nach § 7 dieser Verordung verbotene Handlungen vornimmt,

3.            im Landschaftsschutzgebiet entgegen § 8 dieser Verordnung ohne vorherige schriftliche Erlaubnis Handlungen vornimmt.

 

§ 13 Inkrafttreten

 

(1) Diese Verordnung tritt am Tage nach Ablauf der Auslegungsfrist in Kraft.

 

(2) Soweit sie dieser Verordnung widerspricht, tritt die Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen und Landschaftsbestandteilen entlang der Reichsautobahn Stuttgart - Heilbronn und Stuttgart - Karlsruhe in den Kreisen Leonberg und Vaihingen/Enz vom 14. Juli 1941 außer Kraft.

 

Karlsruhe, 18. April 1996

Hämmerle

 

 

Änderung:

 

Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe zur Änderung der Verordnung über das Natur- und Landschaftsschutzgebiet »Betzenbuckel« (Gemeinden Heimsheim, Friolzheim und Tiefenbronn, Enzkreis) vom 1. August 1997 (GBl. v. 26.09.1997, S. 397).

 

Auf Grund der §§ 21 und 58 Abs. 2 des Naturschutzgesetzes (NatSchG) in der Fassung vom 29. März 1995 (GBl. S. 385) wird verordnet:

 

§ 1

 

Die Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe über das Natur- und Landschaftsschutzgebiet »Betzenbuckel« (Gemeinden Heimsheim, Friolzheim und Tiefenbronn, Enzkreis) vom 18. April 1996 (GBl. S. 389) wird wie folgt geändert:

 

(1) Die in § 2 Abs. 2 bis 5 in Verbindung mit den dazu gehörigen Karten beschriebene Abgrenzung des Natur- und Landschaftsschutzgebiets wird geändert. Vom Geltungsbereich werden folgende Grundstücke ausgenommen:

1. Gemeinde Friolzheim, Gemarkung Friolzheim, Flst. Nr. 2218, 2219, 2220, 2221, 2222, 2223, 2289, 2292, 2322, 2324, 2325, 2326 sowie teilweise 526, 2226,2321 (rund 3 ha);

2. Gemeinde Tiefenbronn, Gemarkung Mühlhausen, Flst. Nrn. 1704, 1705, 1706, 1707, 1708, 1709, 1710, 1795 (rund 2,5 ha).

 

(2) § 13 Abs. 2 erhält folgende Fassung:

Im Geltungsbereich dieser Verordnung treten außer Kraft:

1. die Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen und Landschaftsbestandteilen entlang der Reichsautobahn Stuttgart - Heilbronn und Stuttgart - Karlsruhe in den Kreisen Leonberg und Vaihingen/Enz vom 22. Mai 1941 (»Der Braune Sender« vom 14. Juli 1941);

2. die Verordnung des Landratsamtes Enzkreis als untere Naturschutzbehörde über das Landschaftsschutzgebiet »Tiefenbronn-Biet« vom 15. Dezember 1987 (Mitteilungsblatt der Gemeinde Tiefenbronn vom 21. Januar 1988).

 

§ 2

 

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

 

Karlsruhe den 1. August 1997

Hämmerle