1.16.080 Notzingen (3 Teilgebiete)

Verordnung des Landratsamtes Esslingen als untere Naturschutzbehörde über das Landschaftsschutzgebiet "Notzingen" vom 27. Februar 1989 (Notzinger Mitteilungen vom 16.03.1989).

Aufgrund von §§ 22, 58 Abs. 3 und 4 und § 64 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes zum Schutz der Natur, zur Pflege der Landschaft und über die Erholungsvorsorge in der freien Landschaft (Naturschutzgesetz - NatSchG) vom 21.10.1975 (GBl. S. 654), zuletzt geändert durch Verordnung vom 19.03.1985 (GBl. S. 71), wird mit Zustimmung des Regierungspräsidiums Stuttgart als höhere Naturschutzbehörde verordnet:

§ 1 Erklärung zum Schutzgebiet

Die in § 2 näher bezeichneten Flächen auf dem Gebiet der Gemeinde Notzingen werden zum Landschaftsschutzgebiet erklärt. Das Landschaftsschutzgebiet führt die Bezeichnung "Notzingen".

§ 2 Schutzgegenstand

(1) Das Landschaftsschutzgebiet hat eine Größe von rund 315 ha. Es umfaßt nach dem Stand vom 27.02.1989 im wesentlichen die wertvollen Streuobstwiesengebiete auf dem Gebiet der Gemeinde Notzingen sowie die schutzwürdigen Uferbereiche entlang des Schlierbaches bzw. Köhlerbaches und des Kreuzbaches.

(2) Das Landschaftsschutzgebiet besteht aus 3 Teilen; einem südwestlichen, einem nordwestlichen und einem östlichen Teil. Der flächenmäßig weitaus größte Teil ist der östliche Teil.

·               Der südwestliche Teil (2 ha)
wird gebildet aus den Flst. 1486, 1488 - 1490, 1491/1, 1491/2, 1492/1, 1492/2, 1493, 1494/1, 1494/2, 1581 - 1583 in den Gewannen "Greutäcker" und "Haldenäcker" auf Markung Notzingen.

·               Der nordwestliche Teil (32 ha)
umfaßt die Gewanne bzw. Teile der Gewanne "Obere Weinberge", "Untere Weinberge", "Stubental", "Keimenäcker", "Bochenloh", "Taläcker", "Schmelbach", "Wasen" und "Untere Weingärten".
Die Grenze des nordwestlichen Teiles des Landschaftsschutzgebietes verläuft - im Uhrzeigersinn betrachtet - ausgehend vom nördlichsten Punkt (auf Flst. 2422 im Gewann "Wasen" auf Markung Notzingen) wie folgt (soweit nichts anderes bestimmt ist, liegen genannte Flurstücke innerhalb, genannte Feldwege, Straßen oder andere Bezugsobjekte außerhalb des Landschaftsschutzgebietes):

·               In Nordsüdrichtung durch das Flst. 2422, den FW 2279/1 kreuzend zum nordöstlichsten Eck des Flst. 2123, entlang dem Feldweg 2279/1, entlang den Flst. 2163/1 und 2162/2, den FW 2218 kreuzend bis zum nordöstlichsten Eck des Flst. 2162/1, entlang dem FW 2218 bis zum östlichen Eck des Flst. 2771/2, den FW 2218, kreuzend bis zum westlichsten Eck des Flst. 2048/2, entlang den Flst. 2048/2, 2046, 2211/1, entlang den FW 2227, 2037, 1862, in Ostwestrichtung durch das Flst. 1884, den Feldweg 1883 kreuzend bis zum südöstlichen Eck des Flst. 1897, entlang dem Flst. 1897, den FW 1904 kreuzend, entlang den FW 1904, 1930/1, 1963 und 1969, vom nördlichsten Punkt des Flst. 1974 (außerhalb) entlang der Markungsgrenze gegen Wernau bis zum südöstlichen Eck des Flst. 1390/1 auf Gemarkung Wernau (außerhalb), von dort entlang dem von West nach Ost verlaufenden FW auf Flst. 2422 bis zum Ausgangspunkt.

·               Der östliche Teil (281 ha)
umfaßt die Gewanne bzw. Teile der Gewanne "Tobeläcker", "Eichhalde", "Osterloh", Ofenhäfele", "Bogen", "Himmelreich", "Steinäcker", "Steigäcker", "Bachwiesen", "Köhlerbach", "Bachäcker", "Weidenäcker", "Bol", "Tiefer Brunnen", "Kalte Brunnhalde", "Asang", "Asangwiesen", "Pfaffenäcker", "Brühl", "Mittlerer Schleichinger", "Vorderer Schleichinger", "Hinterer Schleichinger", "Riederwasen", "Riederwiesen", "Kreuzwiesen", "Gärtleshalden", "Häldle", "Halden", "Schefergruben", "Großes Gesteig", "Haldenwiesen", "Gräuling", "Gralsberg", "Zinsler", "Tobelhalde", "Hohrain", "Hagenwiesen", "Stammler", "Berg", "Hinterberg", "Alter Winkel", "Lange Adern", "Kleines Gesteig", "Brühlwiesen", "Hülben".
Die Grenze des östlichen Teiles des Landschaftsschutzgebietes verläuft - im Uhrzeigersinn betrachtet - ausgehend vom nördlichsten Punkt bei Flst. 1215 im Gewann "Bachwiesen" auf Markung Wellingen wie folgt (soweit nichts anderes bestimmt ist, liegen genannte Flurstücke innerhalb, genannte Feldwege, Straßen oder andere Bezugsobjekte außerhalb des Landschaftsschutzgebietes):

·               Entlang den Flst. 1215, 1217, 1216/2, den FW 1214 kreuzend, entlang dem Flst. 1108/2, den FW 1107 kreuzend, entlang den Flst. 1109, 1110, 1146/4, 1146/3, 1147/1, 1147/2, 1148, 1153, entlang der Markungsgrenze gegen den Landkreis Göppingen bis zum südöstlichen Eck des Flst. 680, von dort entlang der Markungsgrenze gegen Kirchheim unter Teck, dabei zwischen Flst. 350 und Flst. 804 die Markungsgrenze Wellingen/Notzingen querend, bis zum südwestlichen Eck des Flst. 1409, entlang den Flst. 1409, 1407, 1414, 1418, 1419, 1420/1, 1420/2, 1421/1, den FW 1330 kreuzend, entlang den Flst. 1401, 1402, entlang den FW 1365 und 1330 bis zum nördlichsten Punkt des Flst. 1344/1, entlang den Flst. 1344/1, 1343/4, 1343/3, 1343/1, 1317, 1248, 1247, 1245, 1243, 1242 (außerhalb), 1271, 1157, 1156/2, 1156/1, 1152, 1151, 1139, 1138, 1126/1, 1120, 1119, 1115, 1117, 1171, 1114, 1070, 1069, 1061, 1062/1, 1062,2, 1063, 1064/1, 1064/2, 1025/1, 1024, entlang dem FW 1039 in Südrichtung ca. 200,00 m entlang der L 1201 (Kirchheimer Straße), die L 1201 querend bis zum südwestlichen Eck des Flst. 988/2 (außerhalb), entlang den Flst. 988/2, 985, 981 (alle außerhalb), entlang den Flst. 965, 962, entlang den Flst. 949/1, 949/2 (beide außerhalb), entlang den Flst. 950, 926, entlang dem Feldweg 909, entlang den Flst. 766/2, 768, 769/1 - /3, 770, 771, 729, 730, 731/1, 731/2, 726, 725, 724/4 - /1, die Markungsgrenze Notzingen/Wellingen querend, entlang den Flst. 246/1, 246/2, 247/1, 247/2, die Flst. 241, 240, 239 von West nach Ost querend bis zum südwestlichen Eck des Flst. 207, entlang den Flst. 207, 209, 212, 213/1, 218, 217/3, 217/2, 190, 220 - 223, 308, 309, 311/1, 392, entlang der Schlierbacher Straße bis zu deren Ende bzw. Übergang in die FW 374 und 658, die Schlierbacher Straße bzw. die FW 374 und 658 querend, entlang dem FW 658 (innerhalb) bis zum südwestlichen Eck des Flst. 659, von dort entlang den Flst. 659, 491/2, 492, 531 - 533, 534/1, 534/2, 576, 579, 580, entlang dem FW 585, in Ostrichtung ca. 415,00 m entlang der K 1205, von dort die K 1205 querend, entlang dem Flst. 799 (außerhalb) bis zu dessen nördlichsten Punkt, von dort in West/Südwestrichtung durch das Flst. 799/3 bis zum südwestlichen Eck des Flst. 799/3, entlang den Flst. 932/3, 912, 909, den FW 964 querend, entlang dem Flst. 986, die Hohenstaufenblickstraße querend bis zum südöstlichen Eck des Flst. 989/1, entlang dem FW 988, entlang den Flst. 994 - 996, 1004, 1005 - 1007, 1014, 1012, 1017, 1016 die Markungsgrenze Wellingen-Notzingen querend, entlang den Flst. 584/3, 585/1, das Flst. 587/1 (Verlängerung Müllerweg) querend, entlang dem Flst. 550, entlang dem FW 547, entlang den Flst. 521, 490, 493/1, 493, 491/2, 491/1, 483, 482, 414, 411, den FW 267 querend, entlang den Flst. 409, 407, den FW 408 querend, entlang den Flst. 392, 323/4, den FW 323/6 querend, entlang dem Flst. 371, entlang dem Gemeindewald auf Flst. 2421 (außerhalb) bis zum Flst. 386/5, entlang dem Flst. 386/5, den FW 329/2 querend, entlang dem FW 329/2 (außerhalb), entlang dem Gemeindewald auf Flst. 2421 (außerhalb), den FW 587/1 querend, entlang den Flst. 585/2, 584/1, 581, 580, 579/2, 579/1, 577, 576/1, 575, entlang der Markungsgrenze Wellingen/Notzingen bis zum nordöstlichen Eck des Flst. 1091/2, von dort entlang den Flst. 1095, 1092/2, 1093/1, 1093/2, 1094, 1105/1, 1105/3, 1105/4, 1216/1, 1216/2, 1217, 1218/1, 1219/1, 1219/2, 1220, 1221 bis zum Ausgangspunkt bei Flst. 1215.

(3) Die genauen Grenzen des Landschaftsschutzgebietes sind in einer Übersichtskarte im M 1 : 25 000 und in 8 Flurkarten im M 1 : 2 500 schwarz umgrenzt und grün angeschummert eingetragen. Die Karten sind Bestandteil der Verordnung. Die Verordnung mit Karten wird beim Bürgermeisteramt Notzingen in 7311 Notzingen, Bachstraße 50, zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Dienststunden niedergelegt.

§ 3 Schutzzweck

Wesentlicher Schutzzweck ist die Erhaltung der Vielfalt, Eigenart und Schönheit der Voralblandschaft, die insbesondere durch Hänge, Uferbereiche und Streuobstwiesen geprägt wird. Diese Gebiete bestimmen den landschaftlichen Charakter und sind als natürlicher Lebensraum für Pflanzen und Tiere besonders wertvoll. Weitere Schutzzwecke sind die Erhaltung von Erholungsraum für die Allgemeinheit und der Schutz vor weiteren Beeinträchtigungen durch Kleinbauten und Einfriedigungen.

§ 4 Verbote

In dem Landschaftsschutzgebiet sind alle Handlungen verboten, die den Charakter des Gebietes verändern oder dem besonderen Schutzzweck zuwiderlaufen, insbesondere wenn dadurch

1.            der Naturhaushalt geschädigt,

2.            die Nutzungsfähigkeit der Naturgüter nachhaltig gestört,

3.            eine geschützte Flächennutzung auf Dauer geändert,

4.            das Landschaftsbild nachteilig verändert oder die natürliche Eigenart der Landschaft auf andere Weise beeinträchtigt oder

5.            der Naturgenuß oder der besondere Erholungswert der Landschaft beeinträchtigt wird.

§ 5 Erlaubnisvorbehalt

(1) Handlungen, die den Charakter des Gebietes verändern oder dem besonderen Schutzzweck zuwiderlaufen können, bedürfen der schriftlichen Erlaubnis der unteren Naturschutzbehörde.

(2) Der Erlaubnis bedürfen insbesondere folgende Handlungen:

1.            Errichtung von baulichen Anlagen im Sinne der Landesbauordnung (LBO) in der jeweils geltenden Fassung oder der Errichtung gleichgestellte Maßnahmen;

2.            Errichtung von Einfriedigungen;

3.            Verlegen oder Ändern von ober- oder unterirdischen Leitungen aller Art;

4.            Abbau, Entnahme oder Einbringen von Steinen, Kies, Sand, Lehm oder anderen Bodenbestandteilen, Vornahme von Bohrungen oder Veränderung der Bodengestalt auf andere Weise;

5.            Lagern von Gegenständen, soweit sie nicht zur zulässigen Nutzung des Grundstücks erforderlich sind;

6.            Anlage oder Veränderung von Straßen, Wegen, Plätzen oder anderen Verkehrsanlagen;

7.            Anlage oder Veränderung von Stätten für Sport und Spiel, einschließlich Motorsportanlagen sowie Betrieb von Motorsport und von motorgetriebenen Schlitten;

8.            Aufstellen von Wohnwagen oder Verkaufsständen außerhalb der zugelassenen Plätze und mehrtägiges Zelten oder Abstellen von Kraftfahrzeugen;

9.            Anlage, Beseitigung oder Änderung von fließenden oder stehenden Gewässern;

10.        Aufstellen oder Anbringen von Plakaten, Bild- oder Schrifttafeln;

11.        Neuaufforstung, Umwandlung von Wald, Anlage von Kleingärten, Anpflanzung standortfremder Gehölze oder wesentliche Änderung der Bodennutzung auf andere Weise;

12.        Beseitigung oder Veränderung von wesentlichen Landschaftsbestandteilen wie z.B. landschaftsprägenden Bäumen, Hecken, Gebüschen, Feld- und Ufergehölzen, Schilf- und Rohrbeständen;

13.        Beseitigung von Obstbäumen und Umbruch von Wiesen zu Äckern; 14. Errichtung von intensiv bewirtschafteten Obstanlagen (z.B. Nieder- und Halbstammanlagen, Obsthecken).

(3) Die Erlaubnis ist zu erteilen, wenn die Handlung Wirkungen der in § 4 genannten Art nicht zur Folge hat oder solche Wirkungen durch Auflagen oder Bedingungen abgewendet werden können. Sie kann mit Auflagen, unter Bedingungen, befristet oder widerruflich erteilt werden, wenn dadurch erreicht wird, daß die Wirkungen der Handlung dem Schutzzweck nur unwesentlich zuwiderlaufen.

(4) Die Erlaubnis wird durch eine nach anderen Vorschriften notwendige Gestattung ersetzt, wenn diese mit Zustimmung der Naturschutzbehörde ergangen ist.

(5) Bei Handlungen des Bundes und des Landes, die nach anderen Vorschriften keiner Gestattung bedürfen, wird die Erlaubnis durch das Einvernehmen mit der Naturschutzbehörde ersetzt. Das gleiche gilt für Handlungen, die unter Leitung oder Betreuung staatlicher Behörden durchgeführt werden.

(6) Eine nach Abs. 3 erteilte Erlaubnis erlischt, wenn nicht innerhalb von 2 Jahren nach Bekanntgabe ihrer Erteilung mit dem Vorhaben begonnen oder die Durchführung länger als 2 Jahre unterbrochen wird. Die Frist kann auf Antrag verlängert werden.

§ 6 Zulässige Handlungen

Die §§ 4 und 5 gelten nicht:

1.            für die Nutzung im Rahmen einer ordnungsgemäßen Bewirtschaftung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke mit Ausnahme der Handlungen nach § 5 Abs. 2 Nr. 13 und 14;

2.            für die Beseitigung von einzelnen absterbenden Obstbäumen, sofern diese Bäume nicht landschaftsprägend sind und wenn anstelle der alten Bäume auf dem Grundstück junge Obstbäume (Hochstämme) gepflanzt werden;

3.            für die ordnungsgemäße Ausübung der Jagd und Fischerei, ausgenommen Maßnahmen nach § 5 Abs. 2 Nr. 1;

4.            für die ordnungsmäßige Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze und Gewässer, ausgenommen Maßnahmen nach § 5 Abs. 2 Nr. 12;

5.            für behördlich angeordnete oder zugelassene Beschilderungen.

§ 7 Befreiungen

(1) Liegen die Voraussetzungen für die Erteilung einer Erlaubnis nicht vor, so kann die untere Naturschutzbehörde von den Vorschriften dieser Verordnung nach § 63 NatSchG Befreiung erteilen.

(2) Die Befreiung bedarf bei folgenden Handlungen der Zustimmung des Regierungspräsidiums Stuttgart als höhere Naturschutzbehörde:

1.            Genehmigung von Flächennutzungs- oder Bebauungsplänen, die dem Schutzzweck zuwiderlaufen;

2.            Anlage oder Veränderung von Vorhaben im Sinne von § 63 Abs. 2 Nr. 2 NatSchG, die zu Eingriffen von besonderer Tragweite oder zu einer schwerwiegenden Beeinträchtigung überörtlicher Interessen der erholungssuchenden Bevölkerung führen können;

3.            Errichtung von Freizeitanlagen, die in besonders gelagerten Einzelfällen die landschaftliche Eigenart beeinträchtigen können, so z.B. Skilifte oder der Errichtung gleichgestellte Maßnahmen.

§ 8 Ordnungswidrigkeiten

Ordnungswidrig im Sinne des § 64 Abs. 1 Nr. 2 NatSchG handelt, wer in dem Landschaftsschutzgebiet vorsätzlich oder fahrlässig

1.            entgegen § 22 Abs. 3 NatSchG i.V.m. § 4 dieser Verordnung Handlungen vornimmt, die den Charakter des Gebietes verändern oder dem Schutzzweck zuwiderlaufen,

2.            entgegen § 5 dieser Verordnung ohne vorherige schriftliche Erlaubnis Handlungen vornimmt, die den Charakter des Gebietes verändern oder dem Schutzzweck zuwiderlaufen können.

§ 9 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung zum Schutze der Landschaftsbestandteile und Landschaftsteile im Kreis Nürtingen vom 22.10.1942 außer Kraft, soweit sie das in § 2 näher bezeichnete Gebiet umfaßt.

Esslingen am Neckar, den 27. Februar 1989

Landratsamt:

Dr. Braun

Landrat

1.16.081 Randbereiche Sauhag mit Riederwiesen (2