1.16.093 Kohlberg

Verordnung des Landratsamtes Esslingen über das Landschaftsschutzgebiet "Kohlberg" vom 24. Juli 1998 (Amtsbl. Kohlberg v. 07.08.1998).

Aufgrund der §§ 22 und 58 Abs. 3 des Naturschutzgesetzes (NatSchG) in der Fassung vom 29. März 1995 (GBl. S. 385 ff.) wird verordnet:

§ 1 Erklärung zum Schutzgebiet

Die in § 2 näher bezeichneten Flächen auf dem Gebiet der Gemeinde Kohlberg werden zum Landschaftsschutzgebiet erklärt. Das Landschaftsschutzgebiet führt die Bezeichnung "Koblberg"

§ 2 Schutzgegenstand

 (1) Das Landschaftsschutzgebiet besteht aus 2 Teilen (A, B) und hat insgesamt eine Größe von ca. 129 ha.

 (2) Es umfaßt im wesentlichen die zur Gemarkung Kohlberg gehörenden nördlich der bebauten Ortslage von Kohlberg und östlich der Kreisstraße K 1240 (Kohlberg ‑ Tischardt) liegenden Obstbaumwiesen, Acker‑ und Waldflachen.

Das Landschaftsschutzgebiet besteht aus folgenden Teilen:

TeilA:
Teil A des Landschaftsschutzgebiets "Kohlberg" hat eine Größe von ca. 119 ha und umfasst das Gebiet der Gemarkung Kohlberg nördlich der Ortslage und der Landesstraße L 1210 (Kohlberg Neuffen) und östlich der Kreisstraße K 1240 (Kohlberg‑ Tischardt) bis zur nördlichen und östlichen Grenze des Gemeindegebiets. Ausgenommen sind der Friedhof im Gewann Buchenwald, die Sport- und Kleintierzuchtanlagen im Gewann Mittlerer Wasen sowie größtenteils die Ackerflachen im Gewann Niederes Feld.

·               Im Teil A befinden sich ganz oder teilweise folgende Gewanne:
Buchenwald, Mittlerer Wasen, Hörtinger Wald, Krummbach, Koppensteige, Hart, Lange Acker, Bernbold, Hungerhalde, Riemenwiesen, Grund und Niederes Feld.

Teil B:
Teil B des Landschaftsschutzgebiets " Kohlberg" hat eine Größe von ca. 10 ha und befindet sich nördlich von Kohlberg, abgetrennt vom übrigen Gemeindegebiet, umgeben von der Gemarkung Neuffen.

·               Teil B umfaßt das Gewann Roggenacker vollständig.

 (3) Die genauen Grenzen des Landschaftsschutzgebiets sind in einer Übersichtskarte im Maßstab 1 : 25 000 und in einer Flurkarte im Maßstab 1 : 2 500 schwarz umgrenzt und grün angeschummert eingetragen. Die Karten sind Bestandteil der Verordnung. Die Verordnung mit Karten wird beim Landratsamt Esslingen, Pulverwiesen 11, 73726 Esslingen und bei der Gemeinde Kohlberg, Metzinger Straße 1, 72664 Kohlberg zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten niedergelegt.

§ 3 Schutzzweck

Wesentlicher Schutzzweck des Landschaftsschutzgebiets ist der Erhalt der landschaftsprägenden, reich strukturierten Streuobstwiesen und ihrer wertvollen Zusatzstrukturen. Zu diesen Zusatzstrukturen zählen insbesondere Hangkanten, Gras‑ und Schotterwege, magere und trockene Raine, Brachen und kleine ungenutzte Teilflachen, Hecken, Feldgehölze sowie feuchte Quellbereiche. Schutzzweck ist auch der Erhalt der weitgehend naturnahen Fließgewässer Haldenbach und Krummbach mit ihren Zuflüssen und deren intakten Gehölzstrukturen.

Die Gemeinde ist durch ihre exponierte Lage weithin sichtbar. Ziel der Unterschutzstellung ist es deshalb auch, das Orts‑ und Landschaftsbild von Kohlberg langfristig zu erhalten. Dies soll durch den Schutz des Streuobstbestands in unmittelbarer Ortsnähe erreicht werden.

Schutzzweck ist auch die Erhaltung der für den Naturhaushalt des Gebiets sehr wichtigen naturnahen Laubmischwälder und deren Übergangsbereiche. Desweiteren soll eine Anbindung an bestehende Landschaftsschutzgebiete auf den Nachbargemarkungen erreicht werden.

Damit umfaßt das Schutzgebiet eine Vielfalt unterschiedlicher Biotope und landschaftlicher Strukturen. Ihre Erhaltung als Lebensraum für selten gewordene und bedrohte Tiere und Pflanzen ist von allgemeinem Interesse.

Ein weiteres Ziel der Unterschutzstellung ist es, ein wichtiges Naherholungsgebiet am Rand des Ballungsgebiets mittlerer Neckarraum zu erhalten und der fortschreitenden Beeinträchtigung dieses Landschaftsraumes durch Kleinbauten und Einfriedigungen Einhalt zu gebieten.

§ 4 Verbote

Im Landschaftsschutzgebiet sind alle Handlungen verboten, die den Charakter des Gebietes verändern oder dem besonderen Schutzzweck zuwiderlaufen, insbesondere, wenn dadurch:

1.            der Naturhaushalt geschädigt wird;

2.            die Nutzungsfähigkeit der Naturgüter nachhaltig gestört wird;

3.            eine im Sinne des § 3 geschützte Flächennutzung geändert wird (z.B. Umwandlung von Streuobstgrundstücken in Intensivobstanlagen);

4.            das Landschaftsbild nachhaltig geändert oder die natürliche Eigenart der Landschaft auf andere Weise beeinträchtigt wird;

5.            der Naturgenuß oder der besondere Erholungswert der Landschaft beeinträchtigt wird.

§ 5 Erlaubnisvorbehalte

 (1) Handlungen, die den Charakter des Landschaftsschutzgebiets verändern oder dem besonderen Schutzzweck zuwiderlaufen können, bedürfen der schriftlichen Erlaubnis der unteren Naturschutzbehörde.

 (2) Der Erlaubnis bedarf es insbesondere:

1.            wesentliche Landschaftsbestandteile, wie z.B. Bäume, Hecken Gebüsche, Feld‑ und Ufergehölze, Bachläufe, Schilf‑ und Röhrichtbestände, zu beseitigen, zu zerstören oder zu ändern;

2.            baulichen Anlagen im Sinne der Landesbauordnung zu errichten oder der Errichtung gleichgestellte Maßnahmen durchzuführen;

3.            Straßen, Wege, Plätze oder sonstige Verkehrsanlagen anzulegen, Leitungen zu verlegen oder Anlagen dieser Art zu verändern;

4.            Stätten für Sport und Spiel, einschließlich Motorsportanlagen, anzulegen oder zu verändern;

5.            Anlage oder Veränderung von Flugplätzen, von Geländen für das Starten und Landen von Luftsportgeräten (z.B. Hängegleiter, Gleitflugzeuge, Gleitfallschirme), von Geländen für den Aufstieg von Flugmodellen, die der luftverkehrsrechtlichen Erlaubnis bedürfen sowie die Inbetriebnahme von Luftfahrzeugen, insbesondere Luftsportgeräte und Flugmodelle;

6.            fließende oder stehende Gewässer anzulegen, zu beseitigen oder zu verändern sowie Entwässerungs‑ oder andere Maßnahmen vorzunehmen, die den Wasserhaushalt verändern;

7.            Plakate, Bild‑ oder Schrifttafeln aufzustellen oder anzubringen, mit Ausnahme behördlich zugelassener Beschilderungen;

8.            die Bodengestalt zu verändern, insbesondere durch Auffüllungen und Abgrabungen oder durch Abbau, Entnahme oder Einbringen von Steinen, Kies, Sand, Lehm oder anderen Bodenbestandteilen;

9.            neu aufzuforsten oder Christbaum‑ und Schmuckreisigkulturen und Vorratspflanzungen von Sträuchern und Bäumen anzulegen, Wald umzuwandeln, Kleingärten anzulegen, standortfremde Gehölze anzupflanzen sowie die Bodennutzung auf andere Weis wesentlich zu ändern;

10.        Art und Umfang der bisherigen Grundstücksnutzung entgegen dem Schutzzweck zu ändern;

11.        Dauergrünland oder Dauerbrache umzubrechen;

12.        Pflanzenschutzmittel außerhalb land‑ und forstwirtschaftlich genutzter Grundstücke zu verwenden;

13.        Motorsport (auch motorgetriebene Schlitten) zu betreiben;

14.        zu zelten, zu lagern, Wohnwagen oder Verkaufsstände aufzustellen sowie mehrtägiges Abstellen von Kraftfahrzeugen;

15.        Gegenstande zu lagern, soweit sie nicht zur zulässigen Nutzung des Grundstücks erforderlich sind;

16.        Einfriedigungen zu errichten;

17.        Abfälle zu lagern;

18.        Obstbäume zu beseitigen;

19.        19. Kahlschlag von Wald auf einer Fläche von mehr als 1 ha;

20.        Errichtung von intensiv bewirtschafteten Obstanlagen (z. B. Nieder‑, Halbstammanlagen, Obsthecken):
Tafeläpfel ab 10 ar Fläche
Tafelbirnen ab 5 ar Fläche
Kirschen, Zwetschgen und Pflaumen ab 4 ar Fläche
Beerenobst ab 1 ar Fläche
Für Streuobstgebiete und andere geschützte Flachen im Sinne von § 3 der Verordnung gilt das Verbot gemäß § 4 Ziffer 3.

 (3) Die Erlaubnis ist zu erteilen, wenn die Handlung Wirkungen der in § 4 genannten Art nicht zur Folge hat oder solche Wirkungen durch Auflagen oder Bedingungen abgewendet werden können. Sie kann mit Auflagen, unter Bedingungen, befristet oder widerruflich erteilt werden, wenn dadurch erreicht werden kann, daß die Wirkungen der Handlung dem Schutzzweck nur unwesentlich zuwiderlaufen.

(4) Die Erlaubnis wird durch eine nach anderen Vorschriften notwendige Gestattung ersetzt, wenn diese im Einvernehmen (mit)*) der Naturschutzbehörde erteilt wird.

§ 6 Zulässige Handlungen

 (1) Die Verbote und Erlaubnisvorbehalte der §§ 4 und 5 gelten nicht:

1.            für die im Sinne des Naturschutzgesetzes ordnungsgemäße landwirtschaftliche Bodennutzung, die den Boden pflegt, Erosion und Humusabbau vermeidet, Gewässerrandstreifen und Ufer, oberirdische Gewässer und Grundwasser nicht in ihrer chemischen, physikalischen und biologischen Beschaffenheit beeinträchtigt und wildlebenden Tieren und Pflanzen ausreichenden Lebensraum erhält. Dies gilt insbesondere mit der Maßgabe, daß
a) die Bodengestalt nicht verändert wird,
b) Dauergrünland oder Dauerbrache nicht umgebrochen wird,
c) wesentliche Landschaftsbestandteile, wie landschaftsprägende Bäume, Streuobstbestände, Hecken, Gebüsche, Feld‑ und Ufergehölze, Schilf‑ und Röhrrichtbestande, Felsen, Böschungen, nicht beseitigt, zerstört oder geändert werden
d) eine im Sinne von § 3 geschützte Flächennutzung nicht geändert wird;

2.            für die im Sinne des Landeswaldgesetzes ordnungsgemäße forstwirtschaftliche Bodennutzung, soweit diese unter Beachtung des Schutzzwecks nach § 3 der Verordnung ausgeführt wird;

3.            für die im Sinne des Naturschutzgesetzes ordnungsgemäße Ausübung der Jagd, soweit diese unter Beachtung des Schutzzwecks nach § 3 der Verordnung ausgeführt wird;

4.            für die Beseitigung von einzelnen absterbenden Obstbäumen, wenn anstelle des alten Baumes auf dem Grundstück ein junger Obstbaum (Halb‑ oder Hochstamm) gepflanzt wird;

5.            für die rechtmäßig ausgeübte Nutzung der Verkehrswege durch die Deutsche TELEKOM AG im Rahmen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) i.d.F. vom 25.07.1996 (BGBl. I, S. 1120 ff).

 (2) Unberührt bleibt auch die Unterhaltung und Instandsetzung rechtmäßigerweise bestehender Einrichtungen.

§ 7 Befreiungen

Liegen die Voraussetzungen für die Erteilung einer Erlaubnis nicht vor, so kann die untere Naturschutzbehörde von den Vorschriften dieser Verordnung nach § 63 NatSchG Befreiung erteilen.

§ 8 Ordnungswidrigkeiten

Ordnungswidrig im Sinne des § 64 Abs. 1 Nr. 2 NatSchG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

1.            im Landschaftsschutzgebiet nach § 4 dieser Verordnung verbotene Handlungen vornimmt,

2.            im Landschaftsschutzgebiet entgegen § 5 Abs. 2 dieser Verordnung ohne vorherige Erlaubnis Handlungen vornimmt.

§ 9 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

Esslingen am Neckar, den 24.07.1998

Landratsamt Esslingen

Dr. Braun,

Landrat