2.36.048 Nieferner Enztal mit Seitentälern

 

VERORDNUNG des Landratsamtes Enzkreis:

1. Änderung des Landschaftsschutzgebietes „Nieferner Enztal mit Seitentälern" vom 22.07.2004

 

a)    über die Aufhebung der "Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen entlang der

       Reichsautobahn im Stadt- und Landkreis Pforzheim vom 11.02.1942" auf den Gemarkun-

       gen "Niefern" und "Öschelbronn"

       und

b)     über die Änderung der Verordnung des Landratsamtes Enzkreis über das Landschafts-

schutzgebiet "Nieferner Enztal mit Seitentälern“ vom 20.09.1999

 

Auf Grund der §§ 22, 58 Abs. 3 des Naturschutzgesetzes (NatSchG) in der Fassung vom 19. No-

vember 2002 (GBI. S. 428) wird verordnet:

 

Teil A

 

Inhalt der Änderung

 

§1

Aufhebung der "Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen entlang der Reichsautobahn
im Stadt- und Landkreis Pforzheim vom 11.02.1942"


Die "Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen entlang der Reichsautobahn im Stadt- und Landkreis Pforzheim vom 11.02.1942"1 wird für die Gemarkungen "Niefern" und "Öschelbronn" vollständig aufgehoben (Karte Nrn. 3 und 4)

§2

Änderung der "Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Nieferner Enztal mit Seitentä-
lern vom 20.09.1999"


Die in § 3 näher bezeichneten Flächen auf dem Gebiet der Gemeinde Niefem-Öschelbronn werden aus dem Geltungsbereich der bestehenden Landschaftsschutzgebietsverordnung herausgenommen bzw. diesem hinzugefügt. Das Landschaftsschutzgebiet führt die Bezeichnung "Nieferner Enztal mit Seitentälern", Bestandteil dieserVerordnung sind die Karten Nrn. 1-4, alle versehen mit dem Zusatz "Gefertigt: Landratsamt, Enzkreis; Umweltschutzamt Schuler am 14.07.2004". Der Geltungsbereich der Änderungen ergibt sich aus der Karte Nr. 3 im Maßstab 1:25.000 und der Karte Nr. 4 im Maßstab 1:5.000, der neue Geltungsbereich der geänderten Verordnung ergibt sich aus der Karte Nr. 1 im Maßstab 1:25.000 sowie der Karte Nr. 2 im Maßstab 1:5.000. Bestandteil der Änderungsverordnung ist ferner der Teil B "Aktueller Verordnungstext -Allgemeine Vorschriften" in der Fassung vom 22.07.2004.

§3 Änderungsbereiche

1.      Folgender Bereich in der Gemeinde Niefern -Öschelbronn wird aus dem Geltungsbereich der Rechtsverordnung über das      Landschaftsschutzgebiet "Nieferner Enztal mit Seitentälern vom 20.09.1999" herausgenommen (vgl. auch Karten Nm. 3 und    4):

1.1    Gemarkung Niefern

1.1.1.Ein Teilbereich der in der o.g. Verordnung als 3a bezeichneten Fläche im Gewann "Binsen- äcker" mit den Fist. Nrn. 8580 (öffentlicher Weg, teilweise), 8645-8661,8862 (öffentlicher Weg), die Grundstücke Fist. Nm. 8669-8674,8676, Fist. Nr.     8678 (öffentlicher Weg), die Grundstücke mit den Fist. Nrn. 8679,8680,8682 Ueweils südwestlicher Teilbereich) sowie         8684-8688 Ueweils südwestlicher Teilbereich), Fist. Nr. 8689 (öffentlicher Weg, teilweise), Fist. Nrn. 8690-8693, die     Grundstücke mit den Flst. Nrn. 8694, 8696 und 8698 Ueweils südliche Be- reiche), Fist. Nrn. 8700 und 8701, 8702,     8702/1,8703-8713, 8715, 8716, 8717 (öffentlicher Weg), 8718,8720-8723,8724 (öffentlicherWeg) und 8970       (öffentlicherWeg).
2.      Folgende Bereiche in der Gemeinde Niefern -Öschelbronn werden durch diese Änderung in den Geltungsbereich der im Absatz 1 genannten Rechtsverordnung einbezogen (vgl. auch Karten Nrn. 3 und 4):

2.1.

Gemarkung Niefern

2.1.1.Der bisherige Teilbereich "3 b" der in Absatz 1 genannten Verordnung mit den Gewannen "In I

         der Rait", "Schillbach", "Sauäcker", "Beim Kuhställe", "Am Postweg", "Am Reihenbaumweg",

         Bei der Waldschanze" und "Weichert am Wald", Grundstücke Fist. Nm. 9486 (nur nordÖstli-

         cher Teilbereich), 9488-9495,9498, 9499, 9501 (öffentlicher Weg, östlicher Teilbereich), 9502-

         9514,9525 (öffentlicher Weg, östlicher Teilbereich), 9526-9529, 9549-9553,9555-9557, 9559-

         9563, 9564 (öffentlicher Weg), 9575 (öffentlicher Weg, südlicher Teilbereich), 9565-9569,9570

         (öffentlicher Weg), 9571, 9572 (öffentlicher Weg), 9573, 9574, 9585-9596,9597 (öffentlicher

         Weg), 9598-9604,9605 (öffentlicher Weg), 9606-9620, 9621 (öffentlicher Weg), 9622, 9622/1 ,

         9623-9626,9627 (öffentlicher Weg), 9628-9630, 9631 (öffentlicher weg, südlicher und Östli-

         cher Teilbereich), 9632-9639 (jeweils nördlicher Teilbereich), 9640-9646, 9646/1,9647 (Öffent-

         licher Weg), 9649-9651, 9654-9658 (teilweise, jeweils nördlicher Teilbereich), 9659 (K 4500,

         teilweise), 9659/1, 9661-9667, 9669-9675, 9676 (öffentlicherWeg), 9677-9681, 9681/1,9683-

         9694, 9695 (öffentlicher Weg), 9696-9700, 9701 (öffentlicher Weg), 9702-9722, 9723 (Öffentli-

         cher Weg), 9724-9741 , 9742 ( öffentlicher Weg ), 9743 ( öffentlicher Weg , mittlerer Teilbereich ),

         9744-9779, 9781-9784,9785 (öffentlicherWeg, nordöstlicher Teilbereich), 9788-9789,9791-

         9795, 9796 (öffentlicherWeg), 9797-9803, 9804 (öffentlicherWeg), 9805-9809, 9811-9814,

         9815 (öffentlicher Weg), 9816-9822, 9823 (öffentlicher Weg), 9824-9838, 9877 (öffentlicher

         Weg, südlicher Teilbereich), 9905,9905/1,9906- 9916,9918-9924, 9925 (öffentlicherWeg,

         südlicher Teilbereich), 9926-9931, 9933-9940 und 9942.

 

2.1.2.Der Teilbereich im Gewann "Oberer G aisberg", Grundstücke Fist. Nrn. 5174 (Nördlicher Teil),

         5175-5177, 5178/2 und 5179-5180.

 

2.2    Gemarkung Öschelbronn

 

2.2.1 Der Teilbereich im Gewann "Unterm G aisberg" und "Blutacker", Grundstücke Fist. Nrn. 2029-

         2032 (südlicherTeil), 2033, 2034, 2094-2099,2099/1,2100-2104, 2104/1, 2108/1 (östli-

         cher Teilbereich), 2109-2114,2114/1, 2115-2117,2117/1 und 2117/2, 2118-2119,2128/1 und

         2130/1.

 

2.2.2 Der Teilbereich in den Gewannen "Öschelbronner Weg" und "Hegental", Grundstücke Fist.

         Nrn. 9300, 9303-9309, 9310/3 (öffentlicherWeg), 9310/4-9310/17 und 9327 (öffentlicherWeg).

 

 

§4 Schutzzweck

 

(1)     Schutzzweck des Landschaftsschutzgebietes ist:

         1. die Leistungsfähigkeit des ausgewogenen Naturhaushalts zu gewährleisten,

         2. die Nutzungsfähigkeit der Naturgüter zu erhalten oder zu verbessern,

         3. die Vielfalt, Eigenart und Schönheit der Natur und Landschaft zu erhalten.

 

(2)     Schutzzwecke in folgenden Bereichen sind darüber hinaus:

 

         Bereich 2.1.1 :

 

         Die Vielzahl der verschiedenen Nutzungsformen wie Obstwiesen, Äcker, Heckenzüge und

         Grünland soll erhalten werden. Durch dieses vielfältige Mosaik ist der Bereich Lebensraum für

         eine artenreiche Tier- und Pflanzenwelt und von hohem Erholungswert für die Allgemeinheit.

 

         Bereiche 2.1.2 und 2.2.1

 

         In diesen Bereichen ist eine Vielzahl von Strukturen und gesetzlich geschützten Biotopen vor-

         handen. Auch hier ist eine artenreiche Tier- und Pflanzenwelt vorhanden. Die Gebiete sind

         wohnortnah und insgesamt von hohem Erholungswert für die Allgemeinheit.

 

         Bereich 2.2.2

 

         Hier ist durch einen Verbund von Wiesen, Streuobstwiesen und Ackernutzung eine vielfältige

         und somit schutzwürdige Kulturlandschaft entstanden. Insbesondere wegen der Glatthaferwie-

         sen und den Streuobstbeständen ist dieser Bereich schutzwürdig.

 

 

Teil B

 

Aktueller Verordnungstext – Allgemeine Vorschriften

 

 

§ 1 Erklärung zum Schutzgebiet

Die in § 2 näher bezeichneten Flächen auf dem Gebiet der Gemeinde Niefem-Öschelbronn werden

zum Landschaftsschutzgebiet erklärt. Das Landschaftsschutzgebiet führt die Bezeichnung "Nieferner

Enztal mit Seitentälern".

 

§ 2 Schutzgegenstand

1.     Das Landschaftsschutzgebiet hat eine Größe von rund 400 ha.

2.     Das Landschaftsschutzgebiet umfasst folgende Gewanne (ganz oder teilweise)

2.1.  Bereich: Enzhang nördlich Niefern-Vorort

        Gewanne: Gemeindewald Distrikt III, Igelsbach, Enzberg, Herrenwingert, Oberer Enzberg

2.2.  Bereich: Enzaue bei Niefern

       Gewanne: Krebswört, Unter dem Rollgraben, Am Wasserfall, Unter dem anderen Buckel

2.3.  Bereich: Bereich Bundesautobahn (westlich und östlich)

a)     westlich

        Gewanne: An der letzten Klamm, Brandelwies, Sallenbusch, Brunkelwiesen, Burghausen, Auf

        dem First, Klingenwiesen

b)     östlich

        Gewanne: In der Rait, Schillbach, Sanäcker, Beim Kuhställe, Am Postweg, Am Reihenbaum-

        weg, Bei der Waldschanze, Weichert am Wald

2.4.  Bereich: Kirnbachtal

Gewanne: Klingenrain, Untere Kirnbachwiesen, Biegel, Mühlfeld, Mühlwiesen, Langendörfer

Pfad, Äußerer Bräuningsrain, Obere Kirnbachwiesen, Eichwiese, Hardtheim, Reutwiesen,

Winterhalde (einschließlich beidseitiger Straßenböschungen entlang des Kirnbachsträßchens),

Renntal, Öde-Gaß

2.5.   Bereich: nördlich Öschelbronn bis zur Eppinger Linie

Gewanne: Auf der Schanz, Tannenberg, Ragenberg, Vogelsang, Espach, Ob Grübach, Grü-

bach, Pfaffenäcker, Neuenäcker, Gauental, Hinterer Hagdorn, Rot, Dürrmenzer Törle, Löchle

2.6.    Bereich: Gaisberg (nördlich und südöstlich)

a)      nördlich

Gewanne: Oberer Gaisberg

b)      südöstlich

Gewanne: Unterm Gaisberg, Blutacker

2.7    Bereich: östlich Niefern. Richtung Mühlacker

Gewanne: Zwischen den Kesselwegen, Schaumen, Im Teich, Herrengrund, Galgenberg, Ess-

linger, Ob dem Dürrmenzerweg beim Felsenwäldele, Gemeindewald Distrikt VII Felsenwäldele,

          Beim Hangensteiner Hof, Hangenstein, Am Rotenberger Pfad, Oben am Rotenberg

2.8.   Bereich: südlich und südöstlich von Öschelbronn

Gewanne: Pfaffenloch, Köhlerwies, Hallhasen, Lerchenrain, Steig rechts am Wurmberger Weg,

Steig links am Wurmberger Weg, Knechtsrain, Bruch, Hagwiesen, Unter ~.em Eichelberg, Ei-

chelberg, Strahläcker, Bruch zwischen dem Wald, Kaltenberg, Hegental, OschelbronnerWeg,

Öschelbronner Äcker, Wiernsheimer Klamm, Agental, Beim Eichhof, Am Wiernsheimer Pfad

3.      Der Geltungsbereich des Landschaftsschutzgebietes ist in der Karte Nr. 1 im Maßstab

1 :25.000 sowie in der Karte Nr. 2 im Maßstab 1 :5.000 mit durchgezogener schwarzer Linie und

grüner Schraffur eingetragen. Sämtliche Karten sind vom Landratsamt Enzkreis gefertigt und

mit dem Zusatz "Gefertigt: Landratsamt Enzkreis, Umweltschutzamt; Schuler am 14.07.2004"

versehen. Die Karten sind Bestandteil dieser Verordnung. Die Verordnung mit Karten wird

beim Landratsamt Enzkreis und beim Bürgermeisteramt Niefern-Öschelbronn zur kostenlosen

Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten niedergelegt.

 

§ 3 Schutzzweck

1.      Schutzzweck des Landschaftsschutzgebietes ist:

die Leistungsfähigkeit des ausgewogenen Naturhaushaltes zu gewährleisten,

die Nutzungsfähigkeit der Naturgüter zu erhalten oder zu verbessern

die Vielfalt, Eigenart und Schönheit der Natur und Landschaft zu erhalten.

2.      Schutzzwecke in folgenden Bereichen sind darüber hinaus:

2. 1. Bereich nördlich Niefern-Vorort:

8       der Schutz und Erhalt der mannigfaltig ausgeprägten trocken-warmen Standorte in allen

Wuchsstadien. Im Wesentlichen handelt es sich um folgende Biotoptypen: Halbtrockenrasen,

Gebüsche, stufig aufgebaute Waldrandzone, Trockenmauern, Steinriegel und Lesesteinhau-

fen. Diese Bereiche sind Lebensraum für besonders geschützte und gefährdete Pflanzenarten

wie z.B. Orchideen, der Blaurote Steinsame und der Blutrote Storchenschnabel.

2.2.   Bereich Enzaue bei Niefern

die Bewahrung des ökologisch notwendigen und schützenswerten Flussauebereiches. Die

Flussaue stellt darüber hinaus eine markante landschaftliche Bereicherung dar. Sie erfüllt

zugleich die Funktion des Lebensraumes für feuchtigkeitsliebende Tier und Pflanzenarten.

2.3.   Bereich Bundesautobahn

a.)     westlich:

den Erhalt der unterschiedlich ausgeprägten Wiesenbereiche und der bestehenden Obst-

baumnutzung. Dieser Bereich ist Lebensraum für feuchtigkeitsliebende Pflanzen wie Wiesen-

silge, Teufelsabbiss, Wald-Engelswurz, Großer Wiesenknopf sowie für einige Seggen- und

Binsenarten.

b.) östlich:

die Vielzahl der verschiedenen Nutzungsformen wie Obstwiesen, Äcker, Heckenzüge und

Grünland soll erhalten werden. Durch dieses vielfältige Mosaik ist der Bereich Lebensraum für

eine artenreiche Tier- und Pflanzenwelt und von hohem Erholungswert für die Allgemeinheit.

2.4.   Bereich Kirnbachtal

die Wiederherstellung eines offenen Wiesentales. Die aufkommende Verbuschung sowie die

Aufforstung mit Nadelhölzern gefährdet den Verbund eines natürlichen Bachverlaufes mit

feuchten bis sickernassen Grünlandbereichen, eingerahmt von Laubwäldern. Diese Bereiche

bieten vor allem feuchtigkeitsliebenden Hochstauden wie Mädesüß sowie verschiedenen Seg-

gen- und Binsenarten wie der Waldsimse einen Lebensraum. Den Schutz der Vielfalt der

Landschaft der im nördlichen Teil des Kirnbachtales gelegenen Talhänge. Die Abfolge unter-

schiedlicher Standorte mit kleinparzellierten Nutzungsformen macht diesen Bereich zu einem

Lebensraum für eine vielfältige Tier- und Pflanzenwelt.

2.5.   Bereich nördlich Öschelbronn bis zur Eppinger Linie

den Erhalt der extensiven Ackernutzung in Verbindung mit Grünland, Hecken und FeldgehÖl-

zen. Die extensive Ackernutzung bietet vor allem den bedrohten Arten der Ackerwildkrautflora

wie dem Venuskamm einen Standort. Darüber hinaus ist der Erhalt der Eigenart der offenen

Kulturlandschaft wichtig .

Der Schutz der Grünlandbereiche in ihrer Ausprägung als Halbtrockenrasen und trockenen

Wiesen, teilweise in Verbindung mit trocken-warmen Gebüschen. Diese Bereiche bieten ver-

schiedenen Orchideenarten, Schillergras, Zittergras, Edel- und Traubengamander, Weiden-

blättrigen Alant sowie gefranstem Enzian und Hügelmeister einen Lebensraum.

2.6.   Bereich Gaisbera (nördlich und südöstlich )

a.) nördlich

In diesen Bereichen ist eine Vielzahl von Strukturen und gesetzlich geschützten Biotopen vor-

handen. Auch hier ist eine artenreiche Tier- und Pflanzenwelt vorhanden. Die Gebiete sind

wohnortnah und insgesamt von hohem Erholungswert für die Allgemeinheit.

8 b.) südöstlich

Hier ist durch einen Verbund von Wiesen, Streuobstwiesen und Ackernutzung eine vielfältige

und somit schutzwürdige Kulturlandschaft entstanden. Insbesondere wegen der Glatthaferwie-

sen und den Streuobstbeständen ist dieser Bereich schutzwürdig.

 

2.7.   Bereich östlich Niefern, Richtung Mühlacker

den Schutz und Erhalt des Mosaiks von seltenen hochwertigen Biotoptypen der trocken-

warmen Standorte sowie einer Häufung seltener Arten. Insbesondere handelt es sich um tro-

ckene Wiesen und Säume, Halbtrockenrasen, extensive Äcker, artenreiche Hecken, Stein-

haufen, Lesesteinriegel, Feldgehölze und hochwertige Waldränder. Neben vielen seltenen und

bedrohten Arten bietet die Waldzone u.a. folgenden Pflanzen einen Lebensraum: Färbergins-

ter, Rote und Weiße Waldvögelein, Nestwurz, Große Zweiblatt und Breitblättrige Ständelwurz.

2.8.   Bereich südlich und südöstlich von Öschelbronn

den Schutz des offenen Wiesentales in Verbund mit dem hochwertigen Waldrand. Hier finden

seltene Pflanzenarten wie Graslilie, Trauben-Hyazinthe, Wald-Hyazinthe und Sonnenröslein

einen Lebensraum. Das ortsnah gelegene Tal hat darüber hinaus durch die Schönheit seines

Landschaftsbildes eine große Bedeutung für die Erholung der Allgemeinheit.

In den westlich und östlich gelegenen Gewannen den Schutz einer vielfältigen Kulturland-

schaft, die durch den Verbund von Wiesen, Obstwiesen und Äckern einer vielfältigen Tier- und

Pflanzengesellschaft einen Lebensraum bietet.

 

§ 4 Verbote

In dem Landschaftsschutzgebiet sind alle Handlungen verboten, die den Charakter des Gebietes

verändern oder dem Schutzzweck zuwiderlaufen, insbesondere, wenn dadurch

 

1.      der Naturhaushalt geschädigt wird;

2.      die Nutzungsfähigkeit der Naturgüter nachhaltig gestört wird;

3.      eine im Sinne des § 3 geschützte Flächennutzung geändert wird;

4.      das Landschaftsbild nachhaltig geändert oder die natürliche Eigenart der Landschaft auf andere

Weise beeinträchtigt wird.

 

§ 5 Erlaubnisvorbehalte

(1)     Handlungen, die den Charakter des Landschaftsschutzgebiets verändern oder dem Schutz-

zweck zuwiderlaufen können, bedürfen der Erlaubnis der unteren Naturschutzbehörde.

 (2)    Der Erlaubnis bedarf es insbesondere,

1.  wesentliche Landschaftsbestandteile, wie Grünland, Obstbaumwiesen, Weinberge, zu be-

     seitigen, zu zerstören oder zu ändern;

2.  bauliche Anlagen im Sinne der Landesbauordnung zu errichten oder der Errichtung gleich-

     gestellte Maßnahmen durchzuführen;

3. Straßen, Wege, Plätze oder sonstige Verkehrsanlagen anzulegen, Leitungen zu verlegen o-

der Anlagen dieser Art zu verändern;

4. Stätten für Sport und Spiel anzulegen oder zu verändern;

5.  Anlage oder Veränderung von Flugplätzen, von Geländen für das Starten und Landen von

              Luftsportgeräten (z. B. Hängegleiter, Gleitflugzeuge, Gleitfallschirme) sowie von Geländen

              für den Aufstieg von Flugmodellen, die der luftverkehrsrechtlichen Erlaubnis bedürfen;

6.  fließende oder stehende Gewässer anzulegen, zu beseitigen oder zu verändern sowie Ent-

              wässerungs- oder andere Maßnahmen vorzunehmen, die den Wasserhaushalt verändern;

         7.  Plakate, Bild- oder Schrifttafeln aufzustellen oder anzubringen, mit Ausnahme behördlich

     zugelassener Beschilderungen;

8.  die Bodengestalt zu verändern, insbesondere durch Auffüllungen und Abgrabungen;

9.  neu aufzuforsten oder Christbaum- und Schmuckreisigkulturen und Vorratspflanzungen von

     Sträuchern und Bäumen anzulegen;

          10.  Art und Umfang der bisherigen Grundstücksnutzung entgegen dem Schutzzweck zu ändern;

11. Pflanzenschutzmittel außerhalb land- und forstwirtschaftlich genutzter Grundstücke zu ver-

      wenden;

12. die in den Karten gesondert gekennzeichneten Grünlandbereiche in Ackerland umzubre-

     chen;

13. Motorsport zu betreiben;

14. zu zelten, zu lagern, Wohnwagen oder Verkaufsstände aufzustellen;

15. Gegenstände zu lagern, so weit sie nicht zur zulässigen Nutzung des Grundstückes erfor-

     derlich sind.

(3)     Die Erlaubnis ist zu erteilen, wenn die Handlung Wirkungen der in § 4 genannten Art nicht zur

         Folge hat oder solche Wirkungen durch Auflagen oder Bedingungen abgewendet werden kön-

         nen. Sie kann mit Auflagen, Bedingungen, befristet oder widerruflich erteilt werden, wenn da-

         durch erreicht werden kann, dass die Wirkungen der Handlung dem Schutzzweck nur unwe-

         sentlich zuwiderlaufen.

(4)    Die Erlaubnis wird durch eine nach anderen Vorschriften notwendige Gestattung ersetzt, wenn

        diese im Einvernehmen der unteren Naturschutzbehörde erteilt wird.

 

§ 6 Zulässige Handlungen

(1)    Die Verbote und Erlaubnisvorbehalte der §§ 4 und 5 gelten nicht für die im Sinne des Natur-

schutzgesetzes

a)  ordnungsgernäße landwirtschaftliche Bodennutzung mit der Maßgabe, dass:

    -die Bodengestalt nicht verändert wird,

    -die in der Karte gesondert gekennzeichneten Grünlandbereiche nicht in Ackerland um-

    gebrochen werden dürfen.

b) ordnungsgemäße forstwirtschaftliche Bodennutzung;

c) ordnungsgemäße Ausübung der Jagd und Fischerei.

(2)     Unberührt bleibt auch die Unterhaltung und Instandsetzung rechtmäßiger Weise bestehender

Einrichtungen.

 

§ 7 Schutz- und Pflegemaßnahmen

Schutz- und Pflegemaßnahmen werden durch die untere Naturschutzbehörde in einem Pflegeplan

oder durch Einzelanordnung festgelegt, so weit sie nicht für Waldflächen im Forsteinrichtungswerk

integriert sind. §§ 4 und 5 dieser Verordnung sind insoweit nicht anzuwenden.

 

Schlussvorschriften

 

§ 8 Befreiungen

Von den Vorschriften dieser Verordnung kann nach § 63 NatSchG durch die untere Naturschutzbe-

hörde Befreiung erteilt werden.

 

§ 9 Ordnungswidrigkeiten

Ordnungswidrig im Sinne des § 64 Abs. 1 Nr. 2 NatSchG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

1.      im Landschaftsschutzgebiet nach § 4 dieser Verordnung verbotene Handlungen vornimmt,

2.      im Landschaftsschutzgebiet entgegen § 5 Abs. 1 + 2 dieser Verordnung ohne vorherige Erlaub-

nis entsprechende Handlungen vor nimmt.

 

§ 10 Inkrafttreten

Die Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

 

Pforzheim, den 22.07.2004

Röckinger, Landrat

 

Verkündungshinweis:

Nach § 60 a NatSchG ist eine Verletzung der in § 59 NatSchG genannten Verfahrens- und Formvor-

schriften nur beachtlich, wenn sie innerhalb eines Jahres nach Erlass der Verordnung schriftlich

beim Landratsamt Enzkreis geltend gemacht wird; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen

soll, ist darzulegen.

Landratsamt Enzkreis