4.21.009 Einsingen

 Verordnung des Bürgermeisteramtes Ulm über das Landschaftsschutzgebiet "Einsingen" vom 01. Februar 1985 (Amtsbl. Stadt Ulm und Alb-Donau-Kreis vom 14.03.1985).

 Auf Grund von § 22, § 58 Abs. 3 und § 64 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes zum Schutz der Natur, zur Pflege der Landschaft und über die Erholungsvorsorge in der freien Landschaft (Naturschutzgesetz - NatSchG) vom 21. Oktober 1975 (GBl. S. 654), geändert durch das Gesetz zur Bereinigung des baden-württembergischen Ordnungswidrigkeitenrechts vom 06. Juni 1983 (GBl. S. 199), wird mit Zustimmung des Regierungspräsidiums Tübingen als höhere Naturschutzbehörde verordnet:

§ 1 Erklärung zum Schutzgebiet

 Die in § 2 näher bezeichneten Flächen auf dem Gebiet des Stadtkreises Ulm, Gemarkung Einsingen werden zum Landschaftsschutzgebiet erklärt. Das Schutzgebiet führt die Bezeichnung "Landschaftsschutzgebiet Einsingen".

§ 2 Schutzgegenstand

 (1) Das Schutzgebiet hat eine Größe von ca. 81,35 ha.

 (2) Das Landschaftsschutzgebiet umfaßt folgende Landschaftsteile:

Landschaftsteil Nr. 1:
"Steigäcker" (ca. 22,63 ha) mit den Gewannen: Steigäcker, Schäufelau, Bei St. Johann und Bei der Reute.

Landschaftsteil Nr. 2:
"Hörnle" (ca. 52,19 ha) mit den Gewannen: Hörnle, Im Greut und Greut.

Landschaftsteil Nr. 3:
"Lichse" (ca. 6,53 ha) mit dem Gewann Lichse.

 Die einzelnen Landschaftsteile umfassen folgende Grundstücke bzw. sie werden durch folgende in das Schutzgebiet einbezogene Grundstücke sowie außerhalb des Schutzgebietes liegende Straßen, Wege und sonstige Grenzlinien begrenzt:

Landschaftsteil Nr. 1:
"Steigäcker" Grenzverlauf: Flst. 627 (Weg), Flst. 612, 652 (Weg), Flst. 618, Gemarkungsgrenze Einsingen - Ermingen (entlang den Grenzen der Flst. 632, 815 -Weg-, Flst. 635 -Weg-, Flst. 639, 640, 641, 642, 643, 644, 645, 610, 692/2, 692/3, 693, 694, 696/2, 696/1), Flst. 695, 694, 688, 692, 659, 668, 604 (nördlicher Teil), Flst. 577, 609, 627 (Weg).

Landschaftsteil Nr. 2:
"Hörnle" Grenzverlauf: Gemarkungsgrenze Einsingen - Ermingen (entlang der Grenze des Flst. 790 -Wa 2-), Gemarkungsgrenze Einsingen - Ulm, Flur Grimmelfingen (entlang den Grenzen der Flst. 1705, 1679, 1677/1, 530, 1673, F.W. 169, Flst. 1659), Flst. 1749, F.W. 167, 112, Flst. 704, 1694, 1695, Gemarkungsgrenze Einsingen - Ermingen (entlang den Grenzen der Flst. 1694, 1695, 1700/1, 1696, 1697, 1698, 1699, 1700, 790 -Wa 2-).

Landschaftsteil Nr. 3:
"Lichse" Flurstücke 982/1, 982/2, 983, 984, 986 (teils), 988 (teils) und 1017.

 (3) Das Schutzgebiet ist in einer Übersichtskarte des Stadtmessungsamtes Ulm vom 01.02.1985 i.M. 1 : 12 500 mit senkrechter Schraffierung eingetragen. Die Grenzen des Schutzgebietes sind in den in Absatz 5 genannten Flurkarten des Landesvermessungsamtes Baden-Württemberg i.M. 1 : 2 500 durch eine schwarz gestrichelte Linie dargestellt und zur Verdeutlichung im Original noch zusätzlich grün markiert.

 (4) Die Karten sind Bestandteil der Verordnung. Die Verordnung mit Karten wird bei der Stadt Ulm - Baurechtsamt als untere Naturschutzbehörde - zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Dienststunden niedergelegt.

 (5) Das Landschaftsschutzgebiet erstreckt sich auf die Flurkarten mit Stand vom 01.02.1985 mit folgenden SO-Nrn.: 1555, 1556, 1557, 1657 und 1758.

§ 3 Schutzzweck

 Schutzzweck, Charakteristik und Schutzziel werden im folgenden für die einzelnen Landschaftsteile entsprechend ihrer Bedeutung, Ausstattung und Funktionsbestimmung erläutert:

Schutzzweck ist die nachhaltige Sicherung und Verbesserung

- der Funktionstüchtigkeit des Naturhaushaltes,

- der Nutzungsfähigkeit der Naturgüter im Stadtkreis Ulm,

- der Vielfalt und Eigenart der Wälder und der offenen Landschaft im Übergangsbereich des Donautals zur Schwäbischen Alb.

Landschaftsteil Nr. 1: "Steigäcker"
Großräumig gesehen wertvoller Randbereich der als funktionale Einheit zu betrachtenden Landschaftsschutzgebiete auf den Gemarkungen Ulm und Einsingen. Die Schutzwürdigkeit dieses Landschaftsteiles ist auch begründet in seiner Vielgestaltigkeit und der sich daraus ergebenden besonderen Eignung für die Naherholung.

Landschaftsteil Nr. 2: "Hörnle"
Landschaftsökologisch wertvoller Bereich und erhaltenswertes Naherholungsgebiet, insbesondere für Einsingen und Grimmelfingen. Die ökologische Schutzbedürftigkeit ergibt sich aus der Insellage in einer weitgehend ausgeräumten Landschaft. Der hohe Erholungswert dieses Landschaftsteils liegt begründet in der Vielgestaltigkeit der Mischwaldbereiche verschiedener Altersstufen, die ein ansprechendes Waldbild vermitteln.

Landschaftsteil Nr. 3: "Lichse"
Landschaftsökologisch bedeutsam als Teil eines zusammenhängenden, größeren Landschaftsschutzgebietes zu beiden Seiten der Donau. Schutzziel ist die Erhaltung dieses Landschaftsraumes als Lebensraum gefährdeter, an Feuchtgebiete gebundener Tier- und Pflanzenarten sowie für extensive Formen der Naherholung. Zur Erreichung dieses Zieles ist eine Wiedereinbringung der für diesen Landschaftsraum typischen Gehölze von großer Bedeutung.

§ 4 Verbote

 (1) In dem Landschaftsschutzgebiet sind alle Handlungen verboten, die den Charakter des Gebietes verändern oder dem besonderen Schutzzweck zuwiderlaufen, insbesondere wenn dadurch

1.            der Naturhaushalt geschädigt,

2.            die Nutzungsfähigkeit der Naturgüter nachhaltig gestört,

3.            eine geschützte Flächennutzung auf Dauer geändert,

4.            das Landschaftsbild nachteilig geändert oder die natürliche Eigenart der Landschaft auf andere Weise beeinträchtigt oder

5.            der Naturgenuß oder der besondere Erholungswert der Landschaft beeinträchtigt wird.

 (2) Insbesondere ist verboten

1.            die Verursachung schädlicher Umwelteinwirkungen, vor allem schädlicher Lärm und Luft-, Wasser- und Bodenverunreinigungen,

2.            die Einrichtung von Feuer- und Grillstätten außerhalb der dafür vorgesehenen und ausgewiesenen Plätze.

§ 5 Erlaubnisvorbehalt

 (1) Handlungen, die den Charakter des Gebietes verändern oder dem besonderen Schutzzweck zuwiderlaufen können, bedürfen der schriftlichen Erlaubnis der unteren Naturschutzbehörde.

 (2) Der Erlaubnis bedürfen insbesondere folgende Handlungen:

1.            Errichtung von baulichen Anlagen im Sinne der Landesbauordnung in der jeweils geltenden Fassung oder der Errichtung gleichgestellte Maßnahmen;

2.            Errichtung von Einfriedigungen;

3.            Verlegen oder Ändern von ober- oder unterirdischen Leitungen aller Art;

4.            Abbau, Entnahme oder Einbringen von Steinen, Kies, Sand, Lehm oder anderen Bodenbestandteilen oder die Veränderung der Bodengestalt auf andere Weise;

5.            Lagern von Gegenständen, soweit sie nicht zur zulässigen Nutzung des Grundstückes erforderlich sind;

6.            Anlage oder Veränderung von Straßen, Wegen, Plätzen oder anderen Verkehrswegen;

7.            Anlage oder Veränderung von Stätten für Sport und Spiel, einschließlich Motorsportanlagen;

8.            Anlage oder Veränderung von Flugplätzen;

9.            Befahren des Gebietes mit Kraftfahrzeugen, sofern dies nicht zur zulässigen Nutzung erforderlich ist;

10.        Betrieb von Motorsport, sowie von motorgetriebenen Schlitten;

11.        Freizeitaktivitäten, welche die natürliche Vegetation beeinträchtigen können;

12.        Bootfahren, Segeln, Surfen und ähnliche Aktivitäten außerhalb des Flußlaufes der Donau;

13.        Aufstellen von Wohnwagen oder Verkaufsständen außerhalb der zugelassenen Plätze und das mehrtägige Zelten oder Abstellen von Kraftfahrzeugen;

14.        Anlage, Beseitigung oder Änderung von fließenden oder stehenden Gewässern;

15.        Aufstellen oder Anbringen von Plakaten, Bild- oder Schrifttafeln;

16.        Verankern von Wohnbooten, Bojen und anderen schwimmenden Anlagen und die Errichtung von Stegen sowie sonstige Erschließungsmaßnahmen im Randbereich der Gewässer;

17.        Kahlschlag von Wald auf einer Fläche von mehr als 4 ha;

18.        Neuaufforstungen, Umwandlungen von Wald, Anlage von Kleingärten oder die wesentliche Änderung der Bodennutzung auf andere Weise;

19.        Beseitigung oder Änderung von wesentlichen Landschaftsbestandteilen, wie z.B. einzeln stehenden Bäumen, Hecken, Gebüschen, Feld- und Ufergehölzen, Schilf- und Rohrbeständen, Felsen sowie ähnliche Naturerscheinungen, die zur Zierde und Belebung des Landschaftsbildes beitragen oder im Interesse der Tierwelt Erhaltung verdienen.

 (3) Die Erlaubnis ist zu erteilen, wenn die Handlung Wirkungen der in § 4 genannten Art nicht zur Folge hat oder solche Wirkungen durch Auflagen oder Bedingungen abgewendet werden können. Sie kann mit Auflagen, unter Bedingungen, befristet oder widerruflich erteilt werden, wenn dadurch erreicht werden kann, daß die Wirkungen der Handlungen dem Schutzzweck nur unwesentlich zuwiderlaufen.

 (4) Die Erlaubnis wird durch eine nach anderen Vorschriften notwendige Gestattung ersetzt, wenn diese mit Zustimmung der Naturschutzbehörde ergangen ist.

 (5) Bei Handlungen des Bundes und des Landes, die nach anderen Vorschriften keiner Gestattung bedürfen, wird die Erlaubnis durch das Einvernehmen mit der Naturschutzbehörde ersetzt. Das gleiche gilt für Handlungen, die unter Leitung oder Betreuung staatlicher Behörden durchgeführt werden.

§ 6 Zulässige Handlungen

 (1) Die §§ 4 und 5 gelten nicht:

1.            für die Nutzung im Rahmen einer ordnungsgemäßen Bewirtschaftung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke;

2.            für die ordnungsmäßige Ausübung der Jagd und Fischerei;

3.            für die ordnungsmäßige Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze und Gewässer, ausgenommen Maßnahmen nach § 5 Abs. 2 Nr. 19;

4.            für Schutzzäune an Verkehrswegen;

5.            für behördlich angeordnete oder zugelassene Beschilderungen;

6.            für Pflegemaßnahmen, die von der unteren Naturschutzbehörde oder einer von ihr beauftragten Stelle veranlaßt werden.

 (2) Die §§ 4 und 5 gelten im Landschaftsteil "Oberer Eselsberg" nicht für Handlungen, Nutzungen, Maßnahmen u.ä. für Zwecke der Universität und der mit der Universität kooperierenden Institutionen und Einrichtungen, wobei der Charakter und der besondere Schutzzweck dieses Gebietes grundsätzlich nicht verändert werden darf.

§ 7 Schutz- und Pflegemaßnahmen

 Die untere Naturschutzbehörde kann die erforderlichen Schutz-, Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen durch Einzelanordnungen festlegen.

§ 8 Befreiungen

 Von den Vorschriften dieser Verordnung kann nach § 63 Naturschutzgesetz mit Zustimmung der höheren Naturschutzbehörde Befreiung erteilt werden.

§ 9 Ordnungswidrigkeiten

 Ordnungswidrig im Sinne des § 64 Abs. 1 Nr. 2 des Naturschutzgesetzes handelt, wer im Landschaftsschutzgebiet vorsätzlich oder fahrlässig

1.            entgegen § 22 Abs. 3 des Naturschutzgesetzes in Verbindung mit § 4 dieser Verordnung Handlungen vornimmt, die den Charakter des Gebietes verändern oder dem besonderen Schutzzweck zuwiderlaufen,

2.            entgegen § 5 dieser Verordnung ohne vorherige schriftliche Erlaubnis Handlungen vornimmt, die den Charakter des Gebietes verändern oder dem besonderen Schutzzweck zuwiderlaufen können.

§ 10 Aufhebung bestehender Verordnungen

 Alle bisher im Stadtkreis Ulm bestehenden Landschaftsschutzverordnungen werden insoweit aufgehoben, als sie den Geltungsbereich dieser Landschaftsschutzverordnung in seiner jetzigen Abgrenzung betreffen, insbesondere:

1.            Die I. Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen im Bereich des Stadtkreises Ulm vom 01. Oktober 1941 (bekanntgegeben am 24.10.1941 im Ulmer Tagblatt Nr. 252).

2.            Die II. Verordnung zum Schutze von Landschaftsbestandteilen im Bereich des Stadtkreises Ulm vom 01. Oktober 1941 (bekanntgegeben am 24.10.1941 im Ulmer Tagblatt Nr. 252).

3.            Die Verordnung des Landratsamtes Ulm zum Schutze der Landschaft des Blautals und seiner Seitentäler vom 15. Januar 1954, (bekanntgegeben im Amtsblatt für den Stadt- und Landkreis Ulm Nr. 465, am 28.01.1954), soweit sie den Bereich des Stadtkreises Ulm berührt, jedoch nur insoweit, als sie Bereiche südlich der Kreisstraße K 9912 (früher Landesstraße L 1166), westlich der Alte Straße/Kiesentalstraße, südlich der Kreisstraße K 9902 und westlich der Landesstraße L 1239 auf der Gemarkung Mähringen betrifft. Sie besteht unverändert fort für den weiteren Bereich des Tobeltales mit den Gewannen: Tobel, Wanne, Holderäcker, Lerchenfeld, Kugelberg, Brühl, Am Kugelberg und Weingärtle mit der Kreisstraße K 9912 (früher Landesstraße L 1166) als südliche Grenze.

4.            Die Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen im Stadtkreis Ulm vom 31. Mai 1966 (bekanntgegeben im Amtsblatt für den Stadt- und Landkreis Ulm Nr. 23, 22. Jahrgang, am 10.06.1966).

5.            Die Dritte Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen im Stadtkreis Ulm vom 20. Januar 1971 (bekanntgegeben im Amtsblatt für den Stadt- und Landkreis Ulm Nr. 4, 27. Jahrgang, am 28.01.1971).

§ 11 Inkrafttreten

 Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

Ulm, den 01. März 1985

Bürgermeisteramt Ulm

- untere Naturschutzbehörde -

Ludwig, Oberbürgermeister

 Änderung:

Verordnung des Bürgermeisteramtes Ulm vom 01. August 1991 zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Einsingen" vom 01. Februar 1985 (Amtsbl. Stadt Ulm u. Alb-Donau-Kr. v. 16.01.1992).

 Auf Grund von § 22, § 58 Abs. 3 und § 64 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes zum Schutz der Natur, zur Pflege der Landschaft (Naturschutzgesetz - NatSchG) vom 21. Oktober 1975 (GBl. S. 654), geändert durch das Gesetz zur Bereinigung des baden-württembergischen Ordnungswidrigkeitenrechts vom 06. Juni 1983 (GBl. S. 199), wird mit Zustimmung des Regierungspräsidiums Tübingen als höhere Naturschutzbehörde verordnet:

Artikel 1

 Die Verordnung des Bürgermeisteramtes Ulm über das Landschaftsschutzgebiet "Einsingen" vom 01. Februar 1985 (veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Ulm und des Alb-Donau-Kreises Nr. 11 vom 14. März 1985, S. 75), wird wie folgt geändert:

1.            § 2 Abs. 1 erhält folgende Fassung:
Das Schutzgebiet hat eine Größe von ca. 80,721 ha.

2.            § 2 Abs. 2 erhält folgende Fassung:
Das Landschaftsschutzgebiet umfaßt folgende Landschaftsteile:
- Landschaftsteil Nr. 1 "Steigäcker" (ca. 22,63 ha)
mit den Gewannen: Steigäcker, Schäufelau, Bei St. Johann und Bei der Reute.
- Landschaftsteil Nr. 2 "Hörnle" (ca. 52,19 ha)
mit den Gewannen: Hörnle, Im Greut und Greut
- Landschaftsteil Nr. 3 "Lichse" (ca. 5,901 ha)
mit dem Gewann: Lichse
Die einzelnen Landschaftsteile umfassen folgende Grundstücke bzw. sie werden durch folgende, in das Schutzgebiet einbezogene Grundstücke sowie außerhalb des Schutzgebiets liegende Straßen, Wege und sonstige Grenzlinien begrenzt:
- Landschaftsteil Nr. 1 "Steigäcker"
Grenzverlauf: Flst. 627 (Weg), Flst. 612, Flst. 652 (Weg), Flst. 618, Gemarkungsgrenze Einsingen-Ermingen (entlang den Grenzen der Flst. 632, 815 - Weg -, Flst. 635 - Weg -, Flst. 639, 640, 641, 642, 643, 644, 645, 610, 692/2, 692/3, 693, 694, 696/2, 696/1, Flst. 695, 694, 688, 692, 659, 668, 604 (nördlicher Teil), Flst. 577, 609, 627 (Weg).
- Landschafsteil Nr. 2 "Hörnle"
Grenzverlauf: Gemarkungsgrenze Einsingen-Ermingen (entlang der Grenze der Flst. 790 - Wa 2 -), Gemarkungsgrenze Einsingen-Ulm, Flur Grimmelfingen (entlang den Grenzen der Flst. 1705, 1679, 1677/1, 530, 1673, F.W. 169, Flst. 1659), Flst. 1749, F.W. 167, 112, Flst. 704, 1694, 1695, Gemarkungsgrenze Einsingen-Ermingen (entlang den Grenzen der Flst. 1694, 1695, 1700/1, 1696, 1697, 1698, 1699, 1700, 790 - Wa 2 -).
- Landschaftsteil Nr. 3 "Lichse"
Flurstücke 982/1, 982/2, 983 (teils), 984 (teils), 986 (teils), 988 (teils) und 1017.

3.            § 2 Abs. 4 erhält folgende Fassung:
"Die Karten sind Bestandteil der Verordnung. Die Verordnung mit Karten wird bei der Stadt Ulm - Umwelt- und Bauverwaltungsamt als untere Naturschutzbehörde - zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Dienststunden niedergelegt."

4.            § 2 Abs. 5 erhält folgende Fassung:
"Das Landschaftsschutzgebiet erstreckt sich auf die Flurkarten SO Nr. 1555, 1556, 1557 und 1657 mit Stand vom 01. Februar 1985 sowie auf die Flurkarte SO Nr. 1758 mit Stand vom 01. Februar 1991."

5.            § 10 wird aufgehoben.

6.            Der bisherige § 11 wird § 10.

Artikel 2

 Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündigung in Kraft.

Ulm, den 09. Januar 1992

Bürgermeisteramt Ulm

Prof. Dr. Katz, Erster Bürgermeister