4.25.130 Rechtenstein

 

Verordnung des Landratsamts Alb-Donau-Kreis über das Landschaftsschutzgebiet "Rechtenstein" vom 12. Juli 2004

 

Aufgrund von §§ 22 und 58 Abs. 3 des Gesetzes zum Schutz der Natur; zur Pflege der Land-

schaft und über die Erholungsvorsorge in der freien Landschaft (Naturschutzgesetz für Baden-

Württemberg- NatSchG) in der Fassung vom 29. März 1995 (Gesetzblatt [GBI. ] Seite 385),

zuletzt geändert durch das Gesetz zur Änderung des Naturschutzgesetzes vom

19. November 2002 (GBI. Seite 424) und des Gesetzes zur Änderung von Vorschriften über die

Umweltverträglichkeitsprüfung und anderer Gesetze vom 19. November 2002 (GBI. Seite 428),

wird verordnet:

 

§ 1 Erklärung zum Schutzgebiet

Die in § 2 näher bezeichneten Flächen auf dem Gebiet der Gemeinde Rechtenstein, Alb-Donau-

Kreis, werden zum Landschaftsschutzgebiet erklärt. Das Landschaftsschutzgebiet führt die Be-

zeichnung "Rechtenstein".

 

§ 2 Schutzgegenstand

 

1.      Das Landschaftsschutzgebiet hat eine Größe von rund 110 ha.

      Es erstreckt sich auf die Gemarkung Rechtenstein,

2.      Folgende Landschaftsteile sind erfasst:

      2.1 Landschaftsteil Nr. 1: Schelmental mit angrenzendem Waldgebiet (rund 63 ha)

Dieser Landschaftsteil wird am Hochwart-Weg Nr. 625 im Gewann "Unter dem Kat-

zenfelsen" beginnend im Uhrzeigersinn beschrieben.

Entlang der Südseite des Wegs Nr. 625, die gleichzeitig die Nordgrenze des Natur-

schutzgebiets "Braunsei" darstellt, verläuft die Grenze nach Westen bis zur Gemeinde-

grenze zu Emeringen im Gewann " Wiesenburren".

Von dort weiter nach Norden immer entlang der Gemeindegrenze bis zur Südseite des

Wegs Nr. 654 beim Wanderparkplatz "Unteres Erisfeld". Dann läuft die Grenze wieder

nach Süden entlang dem Waldrand des Waldgebiets "Lunghölzle" bis zum Haupt-

forstweg, der beim Flurstück Nr. 662 im Gewann "Unteres Erisfeld" nach Südwesten

abzweigt. Immer entlang der Westseite dieses Hauptforstweges verläuft die Grenze

durch die Waldgebiete "Lunghölzle", "Lehle", "Hirschhau" und "BraunseIhau" bis

rund 1OO m vor die Grenze des Naturschutzgebiets "Braunsel" und quert dann den

Hang nach Osten bis zum nächsten Hauptwirtschaftsweg. Entlang dessen Ostseite läuft

die Grenze dann nach Norden bis an den Waldrand beim FlurstückNr. 631 im Gewann

"Bauernhau". Entlang dem Waldrand des Waldgebiets " Viehstelle" läuft die Grenze

dann nach Süden bis zum Ausgangspunkt am Hochwart-WegNr. 625 im Gewann

"Unter dem Katzenfelsen".

2.2        Landschaftsteil Nr. 2: Donautal mit nördlich angrenzendem Hangbereich (rund 47 ha )

Dieser Landschaftsteil wird an der Karl-Weiß-Straße beim Flurstück Nr. 707 begin-

nend im Uhrzeigersinn beschrieben.

Entlang der nördlichen und westlichen Grenze des Flurstücks Nr. 707 und der westli-

chen Grenze des Flurstücks Nr. 713 verläuft die Grenze nach Norden bis zum Feldweg

Nr. 715. Entlang der Südseite dieses Feldwegs, der gleichzeitig den nördlichen Wald-

rand des Waldgebiets " Täle"' darstellt, verläuft die Grenze nach Osten bis zur Gemein-

degrenze zu Lauterach. Immer entlang der Gemeindegrenze läuft die Grenze dann wei-

ter nach Südosten bis zum hördlichen Rand der Donau im Gewann "Aufacker". Voll

dort verläuft die Grenze nach Westen entlang dem südlichen Rand der Bahnböschung

bis zur Brühlstraße und entlang deren Nordseite weiter bis zum östlichen Ortsrand im

Gewann "Äußeres Eschle". Immer nördlich der Siedlungsflächenverläuft die Grenze

dann entlang dem südlichen Waldrand der Waldgebiete "Brühlhölzle" und "Täle"wei-

ter bis zum Ausgangspunkt an der Karl- Weiß-Straße.

   Ausgenommen vom Landschaftsschutzgebiet ist innerhalb der beschriebenen Abgren-

zung das Flurstück Nr. 1005/2 mit Wohnhaus im Gewann "Oberes Eschle".

3           Die Fläche des Landschaftsschutzgebiets ist in einer Flurkarte im Maßstab 1: 5.000

vom 12. Juli 2004 und in einer Übersichtskarte im Maßstab 1: 25.000 vom

12. Juli 2004 mit grüner Farbe eingetragen. Diese Karten sind Bestandteil der Verord-

nung. Die Verordnung mit Karten wird beim Landratsamt Alb-Donau-KIeis in Ulm

und beim Bürgermeisteramt in Rechtenstein zur kostenlosen Einsicht durch jedermann

während der Dienststunden niedergelegt.

  4         Eine ausführliche Beschreibung des Landschaftsschutzgebiets bietet die Würdigung

             für das Landschaftsschutzgebiet "Rechtenstein" vom 12. .Juli 2004.

 

§ 3 Schutzzweck

Für die als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesenen Flächen auf dem Gebiet der Gemeinde

Rechtenstein ergibt sich folgender Schutzzweck:

1           die durch das reich strukturierte Landschaftsbild und den ausgewogenen Naturhaushalt

             bedingte Vielfalt, Eigenart und Schönheit des Donautals und der nördlich an angren-

             zenden Alblandschaft zu erhalten,

2           die typischen, landschaftsbildprägenden und ökologisch wertvollen Kulturlandschafts-

             elemente wie Feldhecken, Feldgehölze, Streuobstwiesen, Einzelbäume, Baumgruppen,

             Feldraine und Magerrasen zu erhalten,

3           unverbaute und landschaftsästhetisch wertvolle Teile des Donautals und der nördlich

   angrenzenden Alblandschaft als lokal, regional und überregional bedeutsamen Erho-

   lungsraum zu erhalten,

4              den Teil eines gemeindeübergreifenden charakteristischen Ausschnitts des südlichen

             Albrandes mit besonders markant ausgeprägten Landschaftsformen, Nutzungsvertei-

             lungen und hoher Biotopvielfalt zu erhalten.

 

§ 4 Verbote

Handlungen, die den Charakter des Landschaftsschutzgebietes verändern oder dem Schutz-

zweck entgegenstehen, sind verboten. Dies gilt besonders, wenn dadurch

1           der Naturhaushalt geschädigt wird,

2              die Naturgüter nicht mehr ausreichend und nachhaltig genutzt werden können,

3              das Landschaftsbild erheblich nachteilig geändert oder die natürliche Eigenart der Land-

             schaft auf andere Weise erheblich beeinträchtigt wird oder

4           der Naturgenuss oder der besondere Erholungswert der Landschaft erheblich beeinträch-

             tigt wird.

 

§ 5 Erlaubnisvorbehalt

1           Handlungen, die den Charakter des Gebietes verändern oder dem besonderen Schutz-

       zweck entgegenstehen können, bedürfen der Erlaubnis der unteren Naturschutzbehörde.

2              Der Erlaubnis bedarf es insbesondere, um

2.1         bauliche Anlagen nach der Landesbauordnung -in der jeweils geltenden Fassung -zu

     errichten oder dem Errichten gleichgestellte Maßnahmen durchzuführen.

Dies gilt auch für Feldhäuschen, Geschirrhütten, Fahrsilos, Dunglegen mit Bodenplatte

und andere Anlagen auch wenn diese nicht baurechtlich oder wasserrechtlich geneh-

migt werden müssen.

Fahrsilos des Typs " Traunsteiner Silo" mit maximal 1,5 m Wandhöhe und begrünten

Erdwällen können ohne Erlaubnis errichtet werden

Im Landschaftsschutzgebiet ist es grundsätzlich möglich, neue landwirtschaftliche Be-

triebsaussiedlungen zu errichten beziehungsweise landwirtschaftliche Anwesen zu er-

weitern.

2.2         Einfriedigungen zu errichten, auch wenn diese baurechtlich nicht genehmigt werden

müssen.

Weidezäune und forstliche Kulturzäune, die einem land- oder forstwirtschaftlichen Be- .

trieb dienen und das Landschaftsbild nicht beeinträchtigen, sind erlaubnisfrei.

2.3         ober- oder unterirdische Leitungen aller Art zu verlegen oder zu ändern.

2.4            Steine, Kies, Sand, Lehm oder andere Bodenbestandteile abzubauen, zu entnehmen oder

              einzubringen oder die Bodengestalt auf andere Weise zu ändern, insbesondere durch

              Auffüllungen oder Abgrabungen.

              Erlaubnisfrei sind Auffüllungen  zur Bodenverbesserung auf Ackerflächen bis zu maxi-

mal 20 cm Auffüllhöhe, wenn die Auffüllung innerhalb der genehmigungsfreien Flä-

chenbegrenzung nach der Landesbauordnung beziehungsweise dem Naturschutzgesetz -

in der jeweils geltenden Fassung -liegt. Beim In-Kraft-Treten dieser Landschafts-

schutzgebietsverordnung sind nach § 50 Abs. 1 in Verbindung mit Ziff. 67 des Anhangs

zu § 50 Abs. 1 der Landesbauordnung -in der Fassung vom 8. August 1995 Auffül-

lungen mit nicht mehr als 300 m2 Fläche genehmigungsfrei.

2.5         Gegenstände zu lagern, wenn sie nicht für die zulässige Nutzung des Grundstückes er-

forderlich sind. Erlaubnisfrei ist das vorübergehende Lagern, zum Beispiel von Silobal-

len und aufbereiteten Holzsortimenten (zum Beispiel Lang-, Kurz- und Schichtholz), auf

landwirtschaftlich genutzten Flächen außerhalb wertvoller Biotope.

2.6         Straßen, Wege, Plätze oder sonstige Verkehrsanlagen anzulegen oder zu verändern.

2.7           Spiel-, Sport- oder Motorsportanlagen, Freizeitflächen oder Freizeiteinrichtungen, wie

              zum Beispiel Grillstellen oder Spielgeräte, anzulegen oder zu verändern.

2.8         Start- und Landeplätze, Gelände für Fluggeräte aller Art, wie zum Beispiel Hängeglei-

ter, Gleitflugzeuge, Gleitfallschirme, Flugmodelle anzulegen oder zu verändern.

2.9         motorbetriebene Sportgeräte aller Art zu betreiben.

2.10       Wohnwagen, Wohnmobile oder andere Kraftfahrzeuge sowie Verkaufsstände außerhalb

der zugelassenen Plätze auf- oder abzustellen oder mehrtägig zu zelten.

2.11         außerhalb von zugelassenen Feuer- und Grillstellen Feuer zu machen oder zu grillen.

              Das Entzünden von Feuer im Rahmen der ordnungsgemäßen Land- und Forstwirtschaft

              ist erlaubnisfrei.

2.12         fließende oder stehende Gewässer, wie zum Beispiel Fischteiche, anzulegen, zu beseiti-

     gen oder zu verändern sowie Entwässerungsmaßnahmen oder andere Maßnahmen

     durchzufuhren, die den Wasserhaushalt des Gebietes verändern. Bestehende Drainagen

              dürfen in Stand gehalten beziehungsweise in Stand gesetzt werden.

2.13         Wasser aus Tümpeln und Wassergräben zu entnehmen.

2.14          neu aufzuforsten.

2.15         wesentliche Landschaftsbestandteile wie Feldhecken, Feldgehölze, Streuobstwiesen,

Obsthochstämme, Einzelbäume, Baumgruppen, Feldraine und Magerrasen zu zerstören

oder erheblich oder nachhaltig zu beeinträchtigen.

Der ordnungsgemäße Pflegeschnitt von Obstbäumen sowie der Ersatz einzelner Obst-

hochstämme durch Neupflanzung sind erlaubnisfrei. Bei Feldhecken, Feldgehölzen und

Gebüschen sind das abschnittsweise Auf – den –Stock-Setzen sowie das Entnehmen ein-

zelner Bäume erlaubnisfrei.

2.16         das Gebiet außerhalb klassifizierter Straßen mit Kraftfahrzeugen oder Krafträdern zu

befahren. Fahrzeuge, die zur Bewirtschaftung und zulässigen Nutzung des Grundstückes

notwendig sind, sind hiervon ausgenommen.

Plakate, Bild- oder Schrifttafeln, Werbeanlagen aufzustellen oder anzubringen.

Freizeitaktivitäten durchzuführen, wenn sie die natürliche Vegetation oder Oberboden~

schicht beeinträchtigen können.

2.19         Kleingärten anzulegen oder die Bodennutzung auf andere Weise wesentlich zu ändern.

2.20       nicht genutztes, aber offen gehaltenes Grünland (Dauerbrache) umzubrechen.

Erlaubnisfrei ist die Rückführung von Dauerbrachen, die durch zeitlich begrenzte Still-

legung von Ackerflächen im Rahmen der EU-Agrarreform oder anderer Agrar-

Verordnungen entstanden sind.

3            Handlungen sind zu erlauben, wenn sie keine der in § 4 genannten Wirkungen zur Folge

haben.

Die Erlaubnis kann mit Auflagen sowie befristet oder widerruflich erteilt werden, wenn

dadurch erreicht werden kann, dass die Wirkungen der Handlungen abgewendet werden

können oder dem Schutzzweck nur unwesentlich entgegenstehen.

4            Die Erlaubnis wird durch eine nach anderen Vorschriften notwendige Gestattung ersetzt,

wenn diese im Einvernehmen mit der Naturschutzbehörde erteilt wird.

 

§ 6 Zulässige Handlungen

 

1            Die Verbote und Erlaubnisvorbehalte der §§ 4 und 5 gelten nicht für die im Sinne des Naturschutzgesetzes:

1.1             ordnungsgemäße landwirtschaftliche Bodennutzung nach den jeweils geltenden rechtli-

     chen Bestimmungen. Zu einer ordnungsgemäßen landwirtschaftlichen Bodennutzung 

     gehört es insbesondere nicht:

a)    die Bodengestalt durch Auffüllungen, Abgrabungen oder einer anderen Art und

       Weise zu verändern,

b)     nicht genutztes, aber offen gehaltenes Grünland {Dauerbrache) umzubrechen,

        Ausgenommen ist die Rückführung von Dauerbrachen, die durch zeitlich be-

        grenzte Stilllegung von Ackerflächen im Rahmen der EU-Agrarreform oder an-

        derer Agrar- Verordnungen entstanden sind.

c)     wesentliche Landschaftsbestandteile wie Feldhecken, Feldgehölze, Streuobst-

        wiesen, Obsthochstämme, Einzelbäume, Baumgruppen, Feldraine und Magerra-

        sen zu zerstören oder erheblich oder nachhaltig zu beeinträchtigen.

        Der ordnungsgemäße Pflegeschnitt von Obstbäumen sowie der Ersatz einzelner

        Obsthochstämme durch Neupflanzung sind erlaubnisfrei. Bei Feldhecken, Feld-

                       gehölzen und Gebüschen sind das abschnittsweise Auf-den-Stock-Setzen sowie

        das Entnehmen einzelner Bäume erlaubnisfrei.

1.2         ordnungsgemäße forstwirtschaftliche Bodennutzung gemäß Landeswaldgesetz. Bauliche

              Maßnahmen nach § 49 und 50 Landesbauordnung sind hiervon nicht umfasst.

1.3         ordnungsgemäße Ausübung der Jagd und Angelfischerei.

2            Die Verbote und Erlaubnisvorbehalte der §§ 4 und 5 gelten ferner nicht:

2.1         für behördliche angeordnete oder zugelassene Beschilderungen.

2.2         für Pflegemaßnahmen, die von der unteren Naturschutzbehörde oder einer von ihr be-

              auftragten Stelle oder im Wald mit dem Einvernehmen der Landesforstverwaltung zuge-

              lassen werden.

2.3         für die Unterhaltung und Instandsetzung rechtmäßigerweise bestehender Einrichtungen

     wie Straßen und Wegen, Betriebsanlagen der öffentlichen Wasserversorgung, sonstigen

     Versorgungs- und Entsorgungsanlagen, Fernmeldeanlagen sowie Schutzzäunen an Ver-

     kehrswegen.

2.4    für den ordnungsgemäßen Bestand und Betrieb der Hochwarthütte mit Grillstelle im

Gewann "Unter dem Katzenfelsen", im bisherigen Umfang.

 

§ 7 Befreiung

Die untere Naturschutzbehörde kann Antragsteller nach § 63 NatSchG von den Vorschriften

dieser Verordnung befreien.

 

§8 Ordnungswidrigkeiten

Ordnungswidrig im Sinne des § 64 Abs. I Nr. 2 NatSchG verhält sich, wer im Landschafts-

schutzgebiet:

1         vorsätzlich oder fahrlässig Handlungen vornimmt, die nach § 4 dieser Verordnung ver-

boten sind. .

2       ohne Erlaubnis Handlungen vornimmt, die nach § 5 dieser Verordnung durch die untere

Naturschutzbehörde erlaubt werden müssen.

 

§9 In-Kraft-Treten

 

1       Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung im Amtsblatt der Gemeinde

Rechtenstein, in Kraft.

2       Gleichzeitig treten außer Kraft:

2.1    Landschaftsschutzgebiet " Wacholderbestände am Sommerberg", (Verordnung vom

09. September 1938)

2.2     Landschaftsschutzgebiet "Felsen am Sommerberg", (Verordnung vom 09. September

1938)

 

Ulm, 12. Juli 2004

Landratsamt Alb-Donau-Kreis

untere Naturschutzbehörde

 

 

Dr. Wolfgang Schürle

Landrat

 

Verkündungshinweis:

Gemäߧ 60 a NatSchG ist eine Verletzung der in § 59 NatSchG genannten Verfahrens- und

Formvorschriften nur beachtlich, wenn sie innerhalb eines Jahres nach Erlass der Verordnung

schriftlich dem Landratsamt Alb- Donau- Kreis geltend gemacht wird. Der Sachverhalt, der die

Verletzung begründen soll, ist darzulegen.