3.15.022 Feldberg

VO gilt für die LSG 3.15.022, 3.36.020 und 3.37.016.

Verordnung des Regierungspräsidiums Freiburg über das Natur- und Landschaftsschutzgebiet "Feldberg" vom 27. September 1991 (GBl. vom 12.11.1991, S. 647).

- Auszug -

Auf Grund von §§ 21, 22, 58 Abs. 2 bis 4 und § 64 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes zum Schutz der Natur, zur Pflege der Landschaft und über die Erholungsvorsorge in der freien Landschaft (Naturschutzgesetz - NatSchG) vom 21. Oktober 1975 (GBl. S. 654), geändert durch das Gesetz zur Bereinigung des baden-württembergischen Ordnungswidrigkeitenrechts vom 06. Juni 1983 (GBl. S. 199) sowie auf Grund von § 22 Abs. 2 des Landesjagdgesetzes (LJagdG) vom 20. Dezember 1978 (GBl. 1979 S. 22) wird verordnet:

§ 1 Erklärung zum Schutzgebiet

 (2) Die in § 2 Abs. 2 und 3 näher bezeichneten Flächen auf dem Gebiet der

Gemeinde Feldberg, Gemarkung Feldberg,

Gemeinde Oberried, Gemarkung St. Wilhelm,

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Stadt Todtnau, Gemarkung Todtnau

Landkreis Lörrach

Stadt St. Blasien, Gemarkung Menzenschwand

Landkreis Waldshut

werden zum Landschaftsschutzgebiet erklärt.

 (3) Das Naturschutzgebiet und das Landschaftsschutzgebiet führen die gemeinsame Bezeichnung "Feldberg".

§ 2 Schutzgegenstand

 (2) Das Landschaftsschutzgebiet hat eine Größe von rund 346 ha. Es umfaßt die weitständig bebauten Ortslagen in den Bereichen Feldberghof, Hebelhof, Fahl und St. Wilhelm, die Wintersport-Schwerpunkte am Südosthang des Seebucks, im Nordteil der Grafenmatte und im Klusenwald sowie Flächen des Raimartihofes mit den Grundstücken, die in der als Anlage 2 beigefügten Grundstücksliste mit dem Stand vom 27. Februar 1991 aufgeführt sind.

 (3) Die Grenzen des Natur- und Landschaftsschutzgebietes sind in einer Übersichtskarte im Maßstab 1 : 25 000 sowie in zwei Teilkarten im Maßstab 1 : 10 000 rot (Naturschutzgebiet) bzw. grün (Landschaftsschutzgebiet) eingetragen. Die Karten sind Bestandteil der Verordnung.

Die Verordnung mit den Anlagen 1 und 2 sowie den Karten wird beim Regierungspräsidium Freiburg in Freiburg i. Br., beim Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald in Freiburg i. Br., beim Landratsamt Lörrach in Lörrach und beim Landratsamt Waldshut in Waldshut-Tiengen auf die Dauer von drei Wochen, beginnend am achten Tag nach Verkündung dieser Verordnung im Gesetzblatt, zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten öffentlich ausgelegt.

 (4) Die Verordnung mit den Anlagen 1 und 2 sowie den Karten ist nach Ablauf der Auslegungsfrist bei den in Absatz 3 Satz 3 bezeichneten Stellen zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten niedergelegt.

§ 3 Schutzzweck

 (2) Die Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes dient vor allem der Sicherung des Naturschutzgebietes und der Verwirklichung seines Schutzzweckes nach Absatz 1.

Sie dient ferner dem Zweck,

die Leistungsfähigkeit eines ausgewogenen Naturhaushaltes,

die Vielfalt, Eigenart und Schönheit der Natur und Landschaft,

den besonderen Erholungswert für die Allgemeinheit

zu erhalten oder wiederherzustellen.

§ 6 Verbote im Landschaftsschutzgebiet

Im Landschaftsschutzgebiet sind alle Handlungen verboten, die den Charakter des Gebietes verändern oder den besonderen Schutzzwecken gemäß § 3 Abs. 2 zuwiderlaufen, insbesondere wenn dadurch

1.            eine Beeinträchtigung im Naturschutzgebiet gemäß § 4 Abs. 1 herbeigeführt werden kann,

2.            der Naturhaushalt geschädigt wird,

3.            die Nutzungsfähigkeit der Naturgüter nachhaltig gestört wird,

4.            das Landschaftsbild nachteilig geändert oder die natürliche Eigenart der Landschaft auf andere Weise beeinträchtigt wird,

5.            der Naturgenuß oder der besondere Erholungswert der Landschaft beeinträchtigt wird.

§ 7 Erlaubnisvorbehalte für das Landschaftsschutzgebiet

 (1) Handlungen, die den Charakter des Gebietes verändern oder den besonderen Schutzzwecken gemäß § 3 Abs. 2 zuwiderlaufen können, bedürfen der schriftlichen Erlaubnis der höheren Naturschutzbehörde.

(2) Der Erlaubnis bedarf es insbesondere:

1.            bauliche Anlagen im Sinne der Landesbauordnung in der jeweils geltenden Fassung zu errichten oder der Errichtung gleichgestellte Maßnahmen durchzuführen;

2.            Einfriedigungen und Zäune aller Art zu errichten, ausgenommen Weide- und Wildschutzzäune, Schutzzäune an Verkehrswegen sowie Zäune entlang von Skiabfahrten, Loipen und Wanderwegen;

3.            Straßen, Wege, Plätze oder sonstige Verkehrsanlagen anzulegen, Leitungen zu verlegen oder Anlagen dieser Art zu verändern;

4.            die Bodengestalt zu verändern, insbesondere durch Sprengungen, Grabungen, Aufschüttungen sowie durch Einbringen, Entfernen oder Freilegen von Bodenbestandteilen, einschließlich Mineralien;

5.            fließende und stehende Gewässer anzulegen, umzugestalten, zu beseitigen oder durch andere Maßnahmen den Wasserhaushalt zu verändern, sowie Stoffe in die Gewässer einzubringen, welche die Wasserqualität nachteilig beeinflussen können;

6.            Abfälle oder sonstige Gegenstände zu lagern;

7.            Plakate, Bild- oder Schrifttafeln sowie Werbeflächen aufzustellen oder anzubringen;

8.            Wegmarkierungen anzubringen;

9.            die Art der bisherigen Grundstücksnutzung zu ändern, insbesondere Wald umzuwandeln oder auf den in den beiden Teilkarten im Maßstab 1 : 10 000 gelb eingegrenzten Flächen Grundstücke umzubrechen, aufzuforsten oder der natürlichen Entwicklung zu Wald zu überlassen;

10.        mit motorisierten Schneefahrzeugen aller Art zu fahren, ausgenommen hoheitliche Fahrten sowie Fahrten der Rettungsdienste und Fahrten zur Pflege von Skiabfahrten, Loipen und Wanderwegen, soweit solche Fahrten zur Aufgabenerfüllung jeweils notwendig sind;

11.        Sportstätten und Spielplätze einzurichten, Zelt- und Lagerplätze anzulegen;

12.        Wohnwagen, Wohnmobile, Zelte oder Verkaufsstände außerhalb der zugelassenen Plätze aufzustellen oder Kraftfahrzeuge außerhalb öffentlicher Verkehrsanlagen abzustellen;

13.        Skilifte und Beschneiungsanlagen oder andere Anlagen des Wintersports einzurichten oder wesentlich zu erweitern;

14.        Skiabfahrten und Loipen auszuweisen;

15.        Motorsport zu betreiben;

16.        Luftfahrzeuge einschließlich Hängegleiter und Gleitsegel sowie Flugmodelle zu betreiben.

 (3) Die Erlaubnis ist zu erteilen, wenn die Handlung Wirkungen der in § 6 genannten Art nicht zur Folge hat oder solche Wirkungen durch Auflagen oder Bedingungen abgewendet werden können. Sie kann mit Auflagen, unter Bedingungen, befristet oder widerruflich erteilt werden, wenn dadurch erreicht werden kann, daß die Wirkungen der Handlungen dem Schutzzweck nur unwesentlich zuwiderlaufen.

 (4) Die Erlaubnis wird durch eine nach anderen Vorschriften notwendige Gestattung ersetzt, wenn diese mit der Zustimmung der höheren Naturschutzbehörde erteilt wird.

 (5) Bei Handlungen des Bundes und des Landes, die nach anderen Vorschriften keiner Gestattung bedürfen, wird die Erlaubnis durch das Einvernehmen mit der höheren Naturschutzbehörde ersetzt. Das gleiche gilt für Handlungen, die unter Leitung oder Betreuung staatlicher Behörden durchgeführt werden.

§ 8 Zulässige Handlungen

§§ 4 bis 7 gelten nicht:

1.            für die ordnungsgemäße Ausübung der Jagd mit der Maßgabe, daß in Feuchtgebieten innerhalb des Naturschutzgebietes keine neuen Hochsitze und Futterstellen eingerichtet werden dürfen;

2.            für die ordnungsgemäße Ausübung der Fischerei;

3.            für die sonstige bisher rechtmäßigerweise ausgeübte Nutzung der Grundstücke, Gewässer, Straßen und Wege sowie der rechtmäßigerweise bestehenden Einrichtungen in der bisherigen Art und dem bisherigen Umfang einschließlich der Unterhaltung und Instandsetzung;

4.            für die Markierung von Wegen, insbesondere Forstwegen, Wanderwegen, Loipen und Skiabfahrten, die im Einvernehmen mit der höheren Naturschutzbehörde behördlich angeordnet oder zugelassen werden;

5.            für Pflegemaßnahmen, die von der höheren Naturschutzbehörde oder der von ihr beauftragten Stelle angeordnet werden.

§ 9 Zulässige Handlungen bei der landwirtschaftlichen Nutzung

 (1) §§ 4 bis 7 gelten nicht für die ordnungsgemäße landwirtschaftliche Nutzung einschließlich der Pflege- und Enthurstungsarbeiten sowie des Fällens von Bäumen auf Weideflächen in der offenen Landschaft, die in den beiden Teilkarten im Maßstab 1 : 10 000 gelb eingegrenzt ist.

 (2) Die landwirtschaftliche Nutzung im Naturschutzgebiet darf nur in der bisherigen Art, im bisherigen Umfang und in der bisherigen Intensität ausgeübt werden, mit der Maßgabe, daß

1.            auf Weideflächen mit dem Viehbesatz die Obergrenze von einer Großvieheinheit je Hektar nicht überschritten wird;

2.            die Weiden nicht mit mineralischem Stickstoff gedüngt werden;

3.            die Schafe nur auf Plätzen gepfercht werden, die mit der höheren Naturschutzbehörde oder der von ihr beauftragten Stelle einvernehmlich festgelegt wurden, und eine Koppelhaltung von Schafen verboten ist;

4.            die in den beiden Teilkarten im Maßstab 1 : 10 000 gekreuzt schraffierten Flächen weder beweidet noch gedüngt werden;

5.            die in den beiden Teilkarten im Maßstab 1 : 10 000 schräg schraffierten Flächen nicht gedüngt und Feuchtgebiete auf diesen Flächen im Prägbachtal auch nicht beweidet werden dürfen; ausgenommen hiervon ist eine Düngung zum Ausgleich von Nährstoffverlusten;

6.            Wege für landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge und für den Viehauftrieb nur im Einvernehmen mit der höheren Naturschutzbehörde angelegt oder wesentlich geändert werden;

7.            nur im Einvernehmen mit der höheren Naturschutzbehörde neue Quellfassungen angelegt oder andere Maßnahmen, die sich auf den Wasserhaushalt auswirken, durchgeführt werden.

 (3) Durch diese Verordnung wird die landwirtschaftliche Nutzung und die betriebliche Entwicklung der bestehenden landwirtschaftlichen Betriebe im Katzensteigtal und im Wittenbachtal einschließlich der erforderlichen Bauvorhaben in landschaftsbezogener Bauweise nicht berührt. Das gleiche gilt für andere Betriebe, die in den beiden Tälern Flächen im Naturschutzgebiet bewirtschaften.

§ 10 Zulässige Handlungen bei der forstwirtschaftlichen Nutzung

 (1) §§ 4 bis 7 gelten nicht für die ordnungsgemäße forstwirtschaftliche Nutzung.

 (3) Im Landschaftsschutzgebiet dürfen Kahlhiebe auf mehr als 2 Hektar Fläche nur mit schriftlicher Erlaubnis der höheren Naturschutzbehörde erfolgen.

§ 11 Befreiungen

Von den Vorschriften dieser Verordnung kann die höhere Naturschutzbehörde nach § 63 NatSchG Befreiung erteilen.

§ 12 Ordnungswidrigkeiten

Ordnungswidrig im Sinne von § 64 Abs. 1 Nr. 2 NatSchG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

1.            im Naturschutzgebiet eine der nach §§ 4 und 5 dieser Verordnung verbotenen Handlungen vornimmt;

2.            im Landschaftsschutzgebiet entgegen § 22 Abs. 3 NatSchG in Verbindung mit § 6 dieser Verordnung Handlungen vornimmt, die den Charakter des Gebietes verändern oder den besonderen Schutzzwecken gemäß § 3 Abs. 2 dieser Verordnung zuwiderlaufen;

3.            in dem Landschaftsschutzgebiet entgegen §§ 7 und 10 Abs. 3 dieser Verordnung ohne vorherige schriftliche Erlaubnis der höheren Naturschutzbehörde Handlungen vornimmt, die den Charakter des Gebietes verändern oder den besonderen Schutzzwecken zuwiderlaufen können.

§ 13 Inkrafttreten

 (1) Diese Verordnung tritt am Tage nach Ablauf der Auslegungsfrist in Kraft.

 (2) Gleichzeitig treten außer Kraft:

1.            die Verordnung des Badischen Ministers des Kultus und Unterrichts vom 11. Februar 1937 über das Naturschutzgebiet "Feldberg",

2.            die Anordnung des Badischen Landeskulturamtes als höhere Naturschutzbehörde vom 24. April 1952 über die Änderung der räumlichen Umgrenzung des Naturschutzgebietes Feldberg und der geschützten Landesteile im Feldberggebiet,

3.            die Verordnung des Badischen Ministers des Kultus und Unterrichts vom 21. Juni 1939 über das Naturschutzgebiet "Scheibenlechtenmoos",

4.            die Verordnung des Landratsamtes Hochschwarzwald vom 10. Juli 1968 zum Schutz von Landesteilen im Landkreis Hochschwarzwald, soweit sie sich auf den Geltungsbereich dieser Verordnung bezieht,

5.            die Verordnung des Regierungspräsidiums Freiburg vom 11. Dezember 1975 über das Naturschutzgebiet "Bannwald Hirschfelsen",

6.            die Verordnung des Regierungspräsidiums Freiburg vom 11. Dezember 1975 über das Naturschutzgebiet "Bannwald Napf" sowie

7.            die Verordnung des Landratsamtes Breisgau Hochschwarzwald vom 01. Juli 1982 über das Landschaftsschutzgebiet "Hochschwarzwald - Bereiche Breitnau, Buchenbach, Hinterzarten, St. Märgen und St. Peter", soweit sie sich auf den Geltungsbereich dieser Verordnung bezieht;

8.            die Verordnung des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald vom 10. Oktober 1983 über das Landschaftsschutzgebiet Hochschwarzwald - Bereiche Feldberg, Friedenweiler und Schluchsee, soweit sie sich auf den Geltungsbereich dieser Verordnung bezieht,

9.            die Verordnung des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald vom 10. Februar 1984 über die Beschränkung des Betretens von Teilen der freien Landschaft in einem Teilbereich des durch Verordnung des Bad. Kultusministeriums vom 24. Februar 1937 unter Schutz gestellten Naturschutzgebietes "Feldberg".

Freiburg i. Br., den 27. September 1991

gez. Dr. Nothhelfer

Anlage 2 zu § 2 Abs. 2

Verzeichnis der Grundstücke im Landschaftsschutzgebiet "Feldberg" nach dem Stand vom 27. Februar 1991.

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Gemeinde Feldberg, Gemarkung Feldberg:
Flst.Nrn. 78 (Teil), 78/5, 79 (Teil), 79/1 (Teil), 79/3 (Teil), 79/9 (Teil), 101-105, 106 (Teil), 106/3, 108, 109, 109/1, 109/9, 109/10, 113, 114 (Teil), 115 (Teil), 115/1 (Teil), 116, 117, 117/1, 117/9 (Teil), 119/1, 119/2, 120/1, 122, 123 (Teil), 123/1, 123/3, 123/8 (Teil), 123/9 (Teil), 123/10, 123/13, 124, 124/1-124/3, 126, 135 (Teil), 136 (Teil), 138  (Teil), 138/1, 138/4, 138/5, 138/7 (Teil), 138/8-138/13, 141-143, 152, 152/1, 152/2, 153, 153/1, 153/2, 159, 159/1, 160, 161, 161/1, 162, 163, 163/1, 164, 166-168, 170 (Teil), 171, 172, 173 (Teil), 188 (Teil).
Gemeinde Oberried, Gemarkung St. Wilhelm:
Flst.Nrn. 1, 1/1, 2 (Teil), 3, 3/1-3/3, 4, 6 (Teil), 6/2, 6/5, 7-9, 13, 13/1, 14, 14/1, 14/2, 15-18, 18/1-18/6, 21, 22, 22/1, 23/1, 36 (Teil), 58 (Teil), 58/2, 185, 189 (Teil), 189/1, 191 (Teil), 192 (Teil), 194 (Teil).

Landkreis Lörrach
Stadt Todtnau, Gemarkung Todtnau:
Flst.Nrn. 81 (Teil), 81/3, 1303-1317, 1318 (Teil), 1321 (Teil), 13221327, 1330, 1331, 1333, 1333/1-1333/2, 1333/3 (Teil) 1333/4 (Teil), 1333/6, 1333/7, 1334 (Teil), 1335-1339, 1340 (Teil), 1341-1343, 13461348, 1348/1, 1349, 1350, 1351 (Teil), 1352-1355, 1357, 1358, 1362-1365, 1365/1, 1366, 1366/1, 1367, 1368, 1368/1, 1372, 1372/1, 1373, 1373/1, 1374-1376, 1377/1, 1389-1412, 1413/1, 1413/2, 1413/4, 1414, 1414/1, 1414/2, 1415 (Teil), 1418 (Teil), 1420, 1421 (Teil), 1425 (Teil).

 Landkreis Waldshut
Stadt St. Blasien, Gemarkung Menzenschwand:
Flst.Nr. 2907/34.